19.01.2021 12:50 |

Gefahr im Gefängnis?

Große Sorge um inhaftierten Kremlgegner Nawalny

Der gerade erst nach Russland zurückgekehrte und dort im Eilverfahren verurteilte Kremlkritiker Alexej Nawalny wird in der Hauptstadt Moskau in dem besonders gefürchteten Untersuchungsgefängnis Matrosenruhe festgehalten. Sein Team ist ob der Haftbedingungen von Nawalny in großer Sorge. Denn: In dem Gefängnis gab es immer wieder rätselhafte Todesfälle  - unter anderen starb dort 2009 der Anwalt Sergej Magnizki. Es sei zudem fast unmöglich, dort mit Nawalny Kontakt aufzubauen.

Ein Teil der Untersuchungshaftanstalt wird laut dem Chef von Nawalnys Anti-Korruptions-Stiftung, Iwan Schdanow, vom Inlandsgeheimdienst FSB kontrolliert. „Eben jener FSB, der versucht hat, Nawalny zu vergiften“, so Schdanow. Dieser sitze nun zum ersten Mal in einem richtigen Untersuchungsgefängnis, schrieb seine Sprecherin Kira Jarmysch. Eine Kontaktaufnahme sei schwierig bis unmöglich.

Bisher „kein moralischer und physischer Druck“
Der 44-Jährige war erst am Sonntag nach Moskau zurückgekehrt und gleich nach der Landung am Flughafen in Moskau festgenommen worden. In einem umstrittenen Schnellverfahren ist Nawalny dann mit 30 Tagen Haft belegt worden. Zur Begründung hieß es, Nawalny habe gegen Meldeauflagen in einem früheren Strafprozess verstoßen. Angaben der zivilen Beobachtungskommission zufolge soll es ihm in der Haft verhältnismäßig gut gehen. Er sei „froh, wieder in der Heimat zu sein“, die Gefängniswärter übten bisher „keinen moralischen und physischen Druck“ auf ihn aus.

Russische Führung schweigt
Die russische Führung schwieg weitgehend zu dem Verfahren um Nawalny. Außenminister Sergej Lawrow gab in Moskau zwar eine Online-Pressekonferenz, betonte aber, er sei für die rechtliche Seite des Falls in Russland nicht zuständig. Nawalny hingegen kritisierte das Verfahren als politische Inszenierung mit dem Ziel, ihn zum Schweigen zu bringen. Er rief seine Anhänger zu Protesten auf. Es gab noch am Montag Festnahmen.

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