„Verstößt gegen Moral“

Spanische Lokalkette darf nicht „La Mafia“ heißen

Italien hat die spanische Restaurantkette La mafia se sienta a la mesa verklagt.(Bild: Screenshot Google Street View)

Weil man die Restaurants „La mafia se sienta a la mesa“ („Die Mafia sitzt mit am Tisch“) genannt hatte, war eine spanische Lokalkette vom italienischen Staat geklagt worden. Nun gibt es nach einem jahrelangen Rechtsstreit ein Urteil ...

Das spanische Patent- und Markenamt entschied, dass der Name der Restaurantkette gegen „öffentliche Ordnung und Moral“ verstößt, wie Medien am Freitag berichteten.

Italien hatte die Restaurantkette verklagt und argumentiert, dass der Name die organisierte Kriminalität verharmlose und den Kampf dagegen untergrabe. Bereits 2018 hatte das EU-Amt für geistiges Eigentum entschieden, dass der Name unzulässig sei, da er ein „global positives Bild“ der Mafia vermittle und Opfer sowie deren Familien verletzen könne. Daraufhin beantragte die Europäische Union auf Antrag Italiens die Löschung der Marke.

Restaurantkette kann Berufung einlegen
Nun bestätigte auch das spanische Amt die Gültigkeit der Einwände Italiens. Die Kette kann gegen die Entscheidung Berufung einlegen. Sie hatte jedoch argumentiert, der Name stamme von einem Kochbuch und beziehe sich nicht auf die kriminelle Organisation. Das Amt wies darauf hin, dass die Mafia weiterhin eine aktive globale kriminelle Organisation sei, die unter anderem Drogen- und Waffenhandel, Geldwäsche, Korruption und Mord betreibe.

Die Restaurantkette bezeichnete das Urteil als „beispiellos in Spanien“ und prüft eine Berufung. Sie betonte, dass ihr Fokus auf qualitativ hochwertiger italienisch-mediterraner Küche liege und sie jede Verbindung zur organisierten Kriminalität ablehne.