13.01.2021 17:17 |

Kein Geld erhalten

Illedits „ratlos“ über Ladung in Ibiza-U-Ausschuss

Der ehemalige burgenländische Landesrat Christian Illedits (SPÖ) hat sich am Mittwoch im Ibiza-Untersuchungsausschuss zur mutmaßlichen Käuflichkeit der türkis-blauen Regierung einigermaßen ratlos über seine Ladung gezeigt. Er sei nicht Mitglied der türkis-blauen Koalition gewesen und könne auch sonst nichts zu den Beweisthemen beitragen, erklärte Illedits, der auf Wunsch der ÖVP geladen war, bei seinem Eingangsstatement.

Auch ein Sponsorvertrag der Novomatic-Tochter Admiral mit dem Fußballverein ASV Draßburg, dessen Präsident Illedits ist, könne aus seiner Sicht ebenfalls nicht unter die Beweisthemen subsumiert werden, argumentierte der burgenländische Ex-Politiker.

„Klares Nein“ zu finanziellen Zuwendungen
Er wolle aber die Frage, ob er finanzielle Zuweisungen bekommen habe, um Gesetze zu beeinflussen, mit einem „klaren Nein“ beantworten. Auch habe er nicht das Glücksspielgesetz des Bundes vollzogen oder Einfluss auf die Casag gehabt und zu den Ermittlungen rund um das Ibiza-Video wisse er nichts, so Illedits: „Ich frage mich jetzt auch, warum ich hier und heute geladen wurde.“

Kaum Fragen zu erkennen
Einigermaßen ratlos zeigte sich auch Verfahrensrichter Wolfgang Pöschl: „Tatsächlich haben Sie schon erwähnt, dass sie kaum Fragen für sie erkennen können, die zum Untersuchungsgegenstand passen.“ Pöschl fragte ihn, ob er Wahrnehmungen zur Aussage des ehemaligen Vizekanzlers Heinz-Christian Strache (FPÖ) habe, wonach der Glücksspielkonzern Novomatic alle zahle, was Illedits aber verneinte. 

Ladungen der ÖVP zu „Showzwecken“
Bereits vor Befragungsbeginn entspann sich eine kurze Geschäftsordnungsdiskussion zwischen SPÖ-Fraktionsführer Jan Krainer und seinem ÖVP-Pendant Wolfgang Gerstl. Krainer kritisierte die Ladungen der ÖVP zu „Showzwecken“ und regte an, künftig den Abstand zwischen den Ladungen der Volkspartei auf 60 Minuten zu beschränken.

Wegen der Nationalrats-Sondersitzung waren die Befragungen erst am frühen Nachmittag gestartet. 

 krone.at
krone.at
Kommentare

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Montag, 25. Jänner 2021
Wetter Symbol