Verletzt bei Transport

Häftling tot: Ermittlungen gegen Justizwache

Die Staatsanwaltschaft Eisenstadt ermittelt im Zusammenhang mit dem Ableben eines Strafgefangenen der Justizanstalt (JA) Hirtenberg in NÖ, der im vergangenen Dezember gestorben ist. Im Rahmen des Transports wurde der Insasse verletzt. Das gab das Justizministerium am Donnerstag bekannt.

Der Mann sollte aufgrund einer medizinischen Anordnung in die psychiatrische Abteilung einer Krankenanstalt gebracht werden. „Nach derzeit vorliegenden Informationen wehrte sich der Insasse massiv dagegen, wodurch er und sechs Justizwachebeamte in unterschiedlichem Ausmaß verletzt wurden“, teilte das Justizministerium mit.

Starb noch am selben Tag
Die Justizwachebeamten hätten unverzüglich Erste Hilfe geleistet und notfallmedizinische Kräfte alarmiert. Diesen sei auch eine vorläufige medizinische Stabilisierung des Verletzten gelungen. Der Mann wurde in ein Krankenhaus gebracht, wo er jedoch noch am Abend desselben Tages verstarb.

Ermittlungen gegen beteiligte Justizwachebeamte
„Zur Abklärung der Todesursache und der Todesumstände läuft ein Ermittlungsverfahren“, bestätigte Petra Bauer, die Sprecherin der Staatsanwaltschaft Eisenstadt. Ein Obduktionsgutachten sei in Auftrag gegeben worden: „Dieses liegt noch nicht vor.“ Ermittelt werde „gegen die an der Amtshandlung beteiligten Justizwachebeamten“, sagte Bauer.

JA Hirtenberg in Niederösterreich(Bild: Andi Schiel)

Lückenlose Aufklärung
„Die Polizei und die Staatsanwaltschaft wurden durch die Generaldirektion für den Strafvollzug im Bundesministerium für Justiz sowie durch die JA Hirtenberg von Beginn an umfassend bei der lückenlosen Aufklärung des Sachverhalts unterstützt“, versicherte das Justizministerium. Darüber hinaus habe die Generaldirektion umgehend eine „Überprüfung vor Ort“ durchgeführt und Maßnahmen gesetzt.

So wurden die am Einsatz beteiligten Justizwachebeamten vorerst von Einsatz- und Kommandofunktionen abgezogen. Unabhängig von den strafrechtlichen Ermittlungen wird der Einsatz intern evaluiert. Die Ergebnisse bzw. daraus folgende Ableitungen sollen in die Einsatzleitfäden der Justizwache sowie Aus- und Fortbildungsmaßnahmen einfließen. Den betroffenen Justizwachebeamten wurde ein Kriseninterventionsmanagement zur Verfügung gestellt.

Justizministerium „tief betroffen“
„Das Bundesministerium für Justiz und die Generaldirektion verfolgen engmaschig die weiteren Entwicklungen und werden je nach Verlauf und Ergebnis der Ermittlungen unverzüglich alle weiteren notwendigen Schritte setzen“, hieß es in einer Stellungnahme. Unabhängig vom Ermittlungsergebnis macht das Ableben des Insassen „tief betroffen“, wurde betont: „Die Justiz ist sich ihrer hohen Verantwortung für alle Menschen in ihrer Obhut bewusst. Der Ablauf der Ereignisse wird vollständig aufgeklärt und im Detail aufgearbeitet werden.“

Auch die für den Strafvollzug zuständige Volksanwältin Gabriela Schwarz (ÖVP) zeigte tiefe Betroffenheit. „Aus Sicht der Volksanwaltschaft haben das Justizministerium, die Generaldirektion und die Anstaltsleitung die gebotenen Schritte eingeleitet, um lückenlos aufzuklären, wie es zum Tod des Insassen kam“, hielt sie gegenüber der APA fest.