10.11.2020 12:03 |

Wiener Stadtregierung

Rot-Pink wird wohl schon nächste Woche fixiert

Die rot-pinke Koalition in Wien soll offenbar am nächsten Dienstag (17. November) offiziell fixiert werden. Für diesen Tag haben sowohl SPÖ als auch NEOS ihre Gremien anberaumt, die den bis dahin noch fertig zu verhandelnden Regierungspakt absegnen sollen.

Die Pinken haben für den 17. November eine Mitgliederversammlung angesetzt. Die Roten wiederum haben für diesen Tag ein Treffen von Präsidium, Erweitertem Vorstand und Wiener Ausschuss terminisiert. Wobei sich die NEOS offenbar nicht stressen lassen wollen: Sollte es bis 17. November keine endgültige Einigung geben, könne man auch noch einige Tage weiterverhandeln, war man in der Partei darum bemüht, Druck herauszunehmen.

Als inoffizielle Deadline gilt jedenfalls der 24. November. Dann findet nämlich die konstituierende Sitzung des Gemeinderats statt, in der neben den Abgeordneten auch die Mitglieder der Stadtregierung angelobt werden.

Auch die Grünen müssen planen
Bis zu diesem Datum müssen auch die Grünen ihre künftige interne Rollenverteilung festgelegt haben. Durch den Rauswurf aus der Stadtkoalition sind sie gezwungen, sich als Oppositionspartei neu aufzustellen. Und das soll schon am kommenden Montag im Zuge einer Klubsitzung passieren - auch wenn das kolportierte Datum in der Partei nicht offiziell bestätigt wird.

Diese Sitzung ist jedenfalls entscheidend, was die Zukunft der scheidenden Vizebürgermeisterin und Verkehrsstadträtin Birgit Hebein anbelangt. Sie könnte sich für einen der beiden nicht amtsführenden Stadtratsposten, die den Grünen zustehen, oder als Klubobfrau bewerben. Gerüchten zufolge scheint der Rückhalt für die unglückliche Wahlsiegerin - die Grünen fuhren bei der Wien-Wahl am 11. Oktober ihr bisher bestes Ergebnis ein, flogen aber aus der Koalition - innerhalb des Klubs allerdings nicht sehr groß zu sein.

Die Stadtratsfunktionen und die der Klubführung werden jedenfalls im Klub per Mehrheitsbeschluss festgelegt, wobei die künftigen Stadträte daraufhin auch noch vom Parteirat abgesegnet werden müssen. Hebein ist auch Parteichefin. Diesen Posten kann ihr vorerst jedenfalls niemand streitig machen, da der Parteivorsitz laut Statut jeweils für zweieinhalb Jahre gewählt wird. Hebein hat dieses Amt seit Sommer 2019 über. Für einen Wechsel an dieser Stelle müsste Hebein von sich aus die Funktion zurücklegen.

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Montag, 30. November 2020
Wetter Symbol