„Funktionieren gut“

Corona-Hilfsfonds werden bis Jahresende verlängert

Die Corona-Hilfsfonds wie Härtefallfonds, Non-Profit-Fonds für Vereine und Überbrückungsfonds für Künstler werden bis Jahresende verlängert - der Härtefallfonds sogar bis Ende März 2021, wie Vizekanzler Werner Kogler (Grüne), Tourismusministerin Elisabeth Köstinger, Finanzminister Gernot Blümel (beide ÖVP) und die von den Grünen nominierte Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer am Mittwoch mitteilten.

Kogler betonte einmal mehr, dass man vor einem „herausfordernden Herbst und Winter“ stehe: „Wir wollen versuchen, maßgeschneidert gegenzusteuern.“ Daher werde man „Instrumente, die sich bewährt haben, verlängern“, konkret eben den Härtefallfonds für Klein- und Mittelbetriebe bis Ende März 2021 sowie den Non-Profit-Fonds für Vereine und gemeinnützige Organisationen und den Überbrückungsfonds für Künstler bis Jahresende. Kogler rechnet allerdings damit, dass auch die beiden Letztgenannten noch einmal verlängert werden könnten: „Wir streben das an.“

Vizekanzler Werner Kogler

(Bild: APA/Georg Hochmuth)

Wir wollen versuchen, maßgeschneidert gegenzusteuern.

Vizekanzler Werner Kogler über die Auswirkungen der Corona-Krise

Blümel erläuterte anschließend, dass der Beantragungszeitraum für den Härtefallfonds durch die Verlängerung von sechs auf zwölf Monate ausgedehnt werde. Bezugsberechtigte sollen mindestens 1000 Euro pro Monat erhalten können. Die Krise treffe besonders Klein- und Kleinstunternehmen hart, „hier müssen wir gegensteuern“, betonte auch der Finanzminister.

Noch keine Entscheidung gibt es bei der Verlängerung des Fixkostenzuschusses für größere Unternehmen. Hier braucht die Regierung die Zustimmung der EU-Kommission. Deren Angebot, eine maximale Förderhöhe von zwei Millionen Euro pro Unternehmen zu genehmigen, will Blümel nun prüfen. „Wenn es möglich ist“, will sich der Finanzminister aber weiterhin für deutlich höhere Zuschüsse bis zu fünf Millionen Euro einsetzen, wie er nach dem Ministerrat sagte.

Bereits rund 200 Millionen Euro an Vereine
Auch der Fonds für Ehrenamtliche und Vereine geht in die Verlängerung, er werde gut angenommen, betonte Köstinger. Die Antragstellung sei einfach, das Geld innerhalb weniger Tage auf dem Konto der Vereine. Rund 200 Millionen Euro wurden bereits ausbezahlt bzw. zugesagt, der Großteil an Sportvereine. Die Ministerin betonte zudem, dass auch für Tourismus und Landwirtschaft der Antragszeitraum verlängert wurde, damit auch diese Unternehmen von weiteren Hilfszahlungen profitieren können.

Tourismusministerin Elisabeth Köstinger (ÖVP)

(Bild: APA/GEORG HOCHMUTH)

Besonders die aktuellen Reisewarnungen gegen Österreich seien ein schwerer Schlag für den Tourismus. Aktuell gebe es etwa aus Deutschland „unterschiedliche Signale“: „Wir sind in intensiven Gesprächen, um hier auch eine praktikable Lösung zu finden.“ Erfreulich: Belgien will seine Reisewarnung gegen Vorarlberg aufheben.

„Lage für Künstler ist schwierig und wird es auch bleiben“
Etwa 5000 Personen haben bisher Unterstützung aus dem Kulturfonds bekommen, sagte Staatssekretärin Mayer. Die Antragstellung sei einfach, die Bearbeitungsdauer betrage etwa vier bis fünf Tage: „Die Lage für Künstlerinnen und Künstler ist aktuell sehr schwierig und wird es auch bleiben, der Veranstaltungsbetrieb ist sehr eingeschränkt. Selbst dort, wo gespielt werden kann, bleibt das Publikum aus.“ 

Ein Zeichen der Bundesregierung an die Künstlerinnen und Künstler, das sagen soll: Ihr seid uns nicht egal, wir tun, was nötig ist.

Kulturstaatssekretärin Andrea Mayer

Die Überbrückungsfinanzierung werde daher von aktuell 6000 auf 10.000 Euro erhöht, so Mayer. Wer bereits Geld erhalten habe, könne einen erneuten Antrag auf Erhöhung der Summe stellen. „Ich weiß, dass die fehlende Planbarkeit frustrierend ist“, betonte die Kulturstaatssekretärin: „Daher ist das ein Zeichen der Bundesregierung an die Künstlerinnen und Künstler, das sagen soll: Ihr seid uns nicht egal, wir tun, was nötig ist.“