Solider Kurs als Ziel:

„Ist nur vorübergehender Griff in die Schulden“

Landeshauptmann Thomas Stelzer (ÖVP)

(Bild: © Harald Dostal)

Etwa 1,7 Milliarden Euro an Steuerertragsanteilen vom Bund werden in Oberösterreichs Landesbudgets 2020 bis 2024 fehlen - wir berichteten. Zugleich wird Ende Oktober ein „Oberösterreich-Plan“ mit einem Investitionspaket um bis zu einer Milliarde € verkündet. Trotzdem soll der Griff in die Schulden nur kurz sein.

Was sagt LH Thomas Stelzer (ÖVP) zu den düsteren Prognosen des Finanzministeriums, nach denen im schon 2019 beschlossenen Doppelbudget für 2020/2021 etwa 815 Millionen € und 2022, 2023 und 2024 weitere etwa 900 Millionen Euro fehlen? Somit insgesamt atemberaubende 1,7 Milliarden Euro! Ist es damit vorbei mit der Devise „keine neuen Schulden“, samt dem Abbau von „geerbten“ Altschulden?

Schuldenabbau unterbrochen
Zur „Krone“ sagt Stelzer: „Der Kurs der Schuldenfreiheit ist für mich durch die Corona-Pandemie unterbrochen, aber er ist nicht beendet. Wenn wir die Krise bewältigt haben, will ich eine rasche Rückkehr zu unserem Chancen-statt-Schulden Haushalt. Wir werden uns bemühen, im Rahmen der kommenden Periode (2021 bis 2027) wieder einen ausgeglichenen Haushalt vorzulegen.“

Finanzielle Stabilität seit 2017
Rückblickend ist Stelzer froh über den Kurs finanzieller Stabilität seit seinem Amtsantritt als Landeschef im April 2017: „Unsere Politik der letzten Jahre, keine Schulden zu machen und Schulden abzubauen, hat uns sehr geholfen. So können wir schneller und kraftvoller als andere Länder helfen.“

Werner Pöchinger/Kronen Zeitung