20.07.2020 13:26 |

Investitionen, Bildung

Arbeitslose: ÖGB will wieder unter 300.000 kommen

Der ÖBG hat am Montag ein eigenes Programm zur Bekämpfung der durch die Corona-Krise in lichte Höhen emporgeschnellten Arbeitslosigkeit vorgestellt. Die Zahl der Arbeitslosen soll innerhalb eines Jahres zumindest wieder auf das Niveau von 2019 (301.000) gesenkt werden. Dazu seien öffentliche Investitionen, Beschäftigungs- und Qualifizierungsprogramme nötig. Zuletzt waren Mitte Juli 438.421 Menschen ohne Job. 390.541 Personen waren arbeitslos gemeldet, 47.880 befanden sich in Schulung.

Es brauche Einstellungs- und Qualifikationsprogramme für Ältere und Langzeitarbeitslose sowie für Lehrlinge und Schüler, deren Abschluss sich durch Corona verzögert hat, so die Gewerkschaft. Durch den Shutdown wurden auch die arbeitsmarktpolitischen Maßnahmen für besonders betroffene Zielgruppen (z.B. Frauen, Menschen mit Behinderung, Ältere oder Jugendliche) teilweise völlig eingestellt. Diese sollten umgehend wieder hochgefahren und etwa für Jugendliche auch massiv ausgebaut werden.

Ausbildung, Qualifizierung und Vermittlung durch Arbeitsstiftungen
Arbeitsstiftungen wären ein weiteres Instrument, um für Ausbildung, Höherqualifizierung und Vermittlung von Arbeitslosen auf dem Arbeitsmarkt zu sorgen, so der ÖGB. Strukturwandelstiftungen könnten für jene Branchen oder Unternehmen genutzt werden, die von Personalabbau betroffen sind, um betroffene Arbeitnehmer noch vor einer Arbeitslosigkeit aufzunehmen.

Strafen für „Zwischenparker“
Der ÖGB fordert auch Strafzahlungen für „Zwischenparker“: Unternehmen, die immer wieder Mitarbeiter kurzzeitig kündigen und danach wieder einstellen, sollten die von ihnen verursachten Kosten in der Arbeitslosenversicherung tragen. Auch dem Lohn- und Sozialdumping solle der Kampf angesagt werden, insbesondere durch rechtliche Nachbesserung bei Entsendungen und effiziente Kontrollen sowie in der öffentlichen Beschaffung mit einer besseren Durchsetzung von KV-Löhnen und einer Sozialversicherungspflicht.

Investitionen in soziale Infrastruktur, Klimaschutz, AMS
Eine Lehre aus der Krise müsse sein, dass es einen aktiven Staat brauche, um massive langfristige Investitionen in soziale Infrastruktur, Städte und Gemeinden, Konjunktur sowie insbesondere in den Klimaschutz sicherzustellen. Zur Bewältigung der Herausforderungen am Arbeitsmarkt müssten dem AMS die finanziellen und personellen Ressourcen zur Verfügung gestellt werden. Modelle der geförderten Arbeitszeitverkürzung sollten forciert werden, um Menschen im Arbeitsprozess zu halten.

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