Aber einer wird fehlen

SPÖ erwartet bei Parteitag Rekord-Teilnehmerzahl

Burgenlands Landeshauptmann Hans Peter Doskozil (3. v. li., beim Sonderparteitag 2023) hat sich als einziger SPÖ-Landeschef für Samstag entschuldigt.(Bild: APA/HELMUT FOHRINGER)

Vor dem Parteitag der SPÖ am Samstag hat Bundesgeschäftsführer Klaus Seltenheim Optimismus versprüht. Man erwarte ein „gutes Ergebnis“ für Parteichef Andreas Babler und eine Rekordzahl an Teilnehmern. Fix nicht dabei ist allerdings Burgenlands Landeschef Hans Peter Doskozil.

Bei den übrigen SPÖ-Landeschefs geht Seltenheim davon aus, dass sie am Samstag in der Wiener Messe anwesend sein werden, erklärte er am Donnerstag in einer Pressekonferenz.

„Gutes Ergebnis“ für Babler erwartet
Seltenheim geht von einem erfolgreichen Bundesparteitag aus. Noch nie sei das Interesse so groß gewesen, berichtete er. 1200 bis 1300 Teilnehmer würden in der Wiener Messe erwartet und damit rund doppelt so viele wie beim letzten Parteitag. Für Parteichef Andreas Babler erwartet sich der Bundesgeschäftsführer ein „gutes Ergebnis“. Genauer wollte er nicht werden. Für Tipp-Spiele sei er allenfalls bei der Fußball-WM zu haben.

Klaus Seltenheim versprühte bei der SPÖ dringend benötigten Optimismus.(Bild: APA/TOBIAS STEINMAURER)

Basis fordert Geschlossenheit ein
Die schlechten Umfrage-Ergebnisse für die SPÖ versuchte Seltenheim mit allgemeiner Unzufriedenheit angesichts der diversen Krisen zu erklären. Sie seien jedenfalls „nicht zufriedenstellend“. Von der Basis habe er jedenfalls aktuell wieder gehört, dass die SPÖ geschlossen agieren müsse, um die Erfolge der Regierungsarbeit entsprechend darstellen zu können.

Nicht als Ausdruck fehlender Geschlossenheit sieht der Bundesgeschäftsführer, dass nur noch vier der Landesvorsitzenden mittlerweile für die Spitzengremien der Partei kandidieren. Die Landeschefs könnten ja auch ohne formelle Funktion im Bund an den Sitzungen teilnehmen und dass andere Vertreter des Bundeslandes in Präsidium und Vorstand entsandt werden, habe es immer schon gegeben.

Anlass für den Pressetermin war an sich eine Bilanz über ein Jahr SPÖ-Regierungsarbeit. Für Seltenheim ist diese durchwegs positiv. Man saniere das Budget sozial gerecht, habe die Teuerung gedämpft und die Konjunktur angekurbelt: „All das wäre ohne die SPÖ undenkbar gewesen“, betonte er. Gepriesen wurden vor allem Maßnahmen im Wohnsektor, aber auch zur Dämpfung der Preise im Energie-Bereich sowie Maßnahmen zur Senkung der Lebensmittel-Kosten.

Grüne haben „verpulvert“, FPÖ „irrlichtert“
Während Seltenheim über die Koalitionspartner kein Wort verlor, übte er scharfe Kritik an den beiden Oppositionsparteien. Den Grünen hielt er vor, während deren Regierungsbeteiligung nichts gegen die Teuerung gemacht zu haben, dafür Milliarden für Förderungen „verpulvert“ zu haben. Die Grünen stünden für Selbstgerechtigkeit und Postenschacher à la Leonore Gewessler. Nicht besser kam die FPÖ davon, die für Seltenheim durch die politische Arena „irrlichtert“. Jede Maßnahme, die das Leben für die Österreicher billiger mache, werde abgelehnt: „Leistbare Energie – nicht mit Kickl.“