Treffen mit Merkel

EU-Wiederaufbauplan: Conte fordert rasche Einigung

Der italienische Ministerpräsident Giuseppe Conte hat eine rasche Einigung der EU über einen Wiederaufbauplan verlangt, der Europa wirtschaftlich aus der Corona-Krise führen soll. Je langsamer man reagiere, umso langsamer werde die Erholung vonstattengehen, sagte er am Montag in Meseberg nach einem Gespräch mit der deutschen Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU).

„Wir müssen schnell handeln, schnell reagieren, denn die Geschichte lehrt uns, die beste Reaktion ist nicht so viel wert, wenn sie zu langsam kommt“, so Conte.

„Hätten innerhalb kürzester Zeit eine Zerstörung des Binnenmarktes“
Europa müsse seine Stimme gut zu Gehör bringen, sagte Conte und warnte: „Wenn wir die Krise einfach so laufen lassen würden, dann hätten wir innerhalb kürzester Zeit eine Zerstörung des Binnenmarktes.“ Die Fragmentierung wäre die logische Konsequenz. „Und das kann in niemandes Interesse sein, nicht mal im Interesse eines Landes wie Deutschland.“

Italien trifft Corona-Krise besonders hart
Italien hat die Corona-Krise mit rund 35.000 Toten besonders hart getroffen, wie Spanien ist das Land möglicher Hauptempfänger der geplanten EU-Hilfen. Die Niederlande gehören mit Österreich, Dänemark und Schweden zu den sogenannten „Sparsamen Vier“, die nicht rückzahlbare Milliardenzuwendungen ablehnen. Von den 750 Milliarden Euro des schuldenfinanzierten Wiederaufbauplans sollen nach den Vorstellungen der EU-Kommission 500 Milliarden als Zuschüsse und 250 Milliarden als Kredite vergeben werden.

„Beratungen in großer Freundschaft und Verbundenheit führen“
Merkel (CDU) sieht nach Gesprächen mit Conte grundsätzliche Übereinstimmung für die Grundstruktur des EU-Wiederaufbaufonds. Die Kanzlerin forderte gemeinsame Anstrengungen in der EU, um aus dem humanitären Desaster und der großen wirtschaftlichen Schwäche in Folge der Corona-Pandemie gut herauszukommen. An die Adresse der Bundesbürger sagte sie, Deutschland habe wie andere Staaten ein Interesse an einem gut funktionierenden Binnenmarkt in der Union. Sie plädierte dafür, die anstehenden Beratungen in Brüssel in großer Freundschaft und Verbundenheit zu führen.