27.06.2020 17:25 |

Aus dem Ruder gelaufen

Ibiza-U-Ausschuss: Parteipolitik statt Aufklärung

Der Ibiza-U-Ausschuss ist zu einem Schlachtfeld geworden, es wird scharf geschossen, und zwar aus allen Rohren. Um Aufklärung oder Ermittlung der Verantwortung geht es mittlerweile gar nicht mehr, sondern nur noch um simple und durchsichtige Parteipolitik. Das wirft ein fatales Licht auf alle Beteiligten.

Das unglaublich schlechte Gedächtnis einiger Spitzenpolitiker, viel Aggressivität vonseiten der Opposition und das Oa...-Schimpfwort - viel mehr ist bisher vom Ibiza-Untersuchungsausschuss nicht geblieben. In den vergangenen Tagen ist die Stimmung vollends gekippt, die Nerven liegen blank, die Emotionen gehen hoch.

Verfahrensrichterin Ilse Huber warf, wie berichtet, das Handtuch, jetzt wird am Sessel des Vorsitzenden Wolfgang Sobotka gesägt. Ob hinter einer anonymen Anzeige mehr steckt, wird sich zeigen. Die ÖVP, die von politischem Mobbing spricht, sollte nicht allzu wehleidig sein, immerhin haben die Türkisen das Parlament gern von oben herab behandelt.

Kommende Woche ist Peter Sidlo, der Stein des Anstoßes in der Casinos-Affäre, als Zeuge geladen. Zahlreiche Entschlagungen, Sidlo ist Beschuldigter, sind vorprogrammiert.

Die Abgeordneten aller Farben täten gut daran, die Tage bis zur nächsten Sitzung zur allgemeinen Abkühlung zu nutzen, um den völlig aus dem Ruder gelaufenen U-Ausschuss wieder in die Spur zu bringen. Der, dem es nur um parteipolitisches Hickhack geht, wird bei der - dringend notwendigen - Aufklärung unglaubwürdig. So wird das Sittenbild nur immer beschämender.

Doris Vettermann, Kronen Zeitung

 krone.at
krone.at
Kommentare
Eingeloggt als 
Nicht der richtige User? Logout

Willkommen in unserer Community! Eingehende Beiträge werden geprüft und anschließend veröffentlicht. Bitte achten Sie auf Einhaltung unserer Netiquette und AGB. Für ausführliche Diskussionen steht Ihnen ebenso das krone.at-Forum zur Verfügung.

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Freitag, 23. April 2021
Wetter Symbol