16.06.2020 06:43 |

Gewalt stoppen

Nach Protesten: Trump will Polizei nun reformieren

Nach wochenlangen Protesten gegen Rassismus und Polizeibrutalität hat US-Präsident Donald Trump eine Reform der Polizei angekündigt. Er werde dazu am Dienstag ein Dekret unterzeichnen, sagte Trump am Montag. Die Demonstrationen wurden durch den Tod des Afroamerikaners George Floyd bei einem Polizeieinsatz in Minneapolis am 25. Mai ausgelöst. Mittlerweile arbeiten sowohl Trumps Republikaner als auch die Demokraten im Kongress an unterschiedlichen Vorschlägen zur Reform der Polizei, die solche Fälle künftig verhindern sollen.

Für viele Demonstranten hatte Floyds Tötung das Fass endgültig zum Überlaufen gebracht, da es bereits ähnliche Fälle gab. Trump selbst geriet im Zuge der Proteste wegen seines Auftretens teils heftig in die Kritik, insbesondere nachdem er damit gedroht hatte, das Militär gegen gewalttätige Demonstranten einzusetzen. Am Rande einiger Demonstrationen war es zu heftigen Ausschreitungen mit Brandstiftungen und Plünderungen gekommen.

Am Wochenende wurde dann erneut ein Schwarzer bei einem Polizeieinsatz getötet, diesmal in Atlanta. Trump sagte dazu, es handle sich um eine schreckliche Situation, die sehr verstörend sei.

New York löst gewaltbereite Einheit auf
Die New Yorker Polizei löste indes eine Einheit zur Verbrechensbekämpfung mit 600 Zivilpolizisten auf, denen besonders oft Gewalt im Einsatz nachgesagt wurde. „Das ist ein großer Schritt“, sagte Polizeichef Dermot Shea am Montag in New York. Die Entscheidung sei vergleichbar mit der Abschaffung des grundlosen Durchsuchens („Stop and Frisk“), bei dem besonders häufig Schwarze brutal vernommen wurden.

Shea erklärte am Montag allerdings, dass der Schritt nicht als Reaktion auf die Proteste zu werten sei. Für die Betroffenen würden neue Aufgaben gefunden werden, beispielsweise als Ermittler und auf Nachbarschaftsstreife. Insgesamt arbeiten in New York rund 36.000 Streifenpolizisten und 19.000 Menschen in der Verwaltung der Polizei.

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