Corona-Krise

FPÖ will jetzt Grundwehrdienst wieder verlängern

16.04.2020 12:03

„Die Österreicherinnen und Österreicher müssen sich wieder auf ein starkes Bundesheer und eine nachhaltige Miliz verlassen können“: Die FPÖ fordert die Verlängerung des Grundwehrdiensts - nicht zuletzt aufgrund des Einsatzes des Bundesheers in der Corona-Krise. Dabei solle man wieder zum alten Modell, also sechs plus zwei Monate, zurückkehren, sagte Generalsekretär Michael Schnedlitz am Donnerstag in einer Pressekonferenz. FPÖ-Chef Norbert Hofer sorgt sich zudem um die Frauen des Landes und die Austrian Airlines.

Die Freiheitlichen wollen ein starkes Bundesheer, im Gegenzug soll die Grundvergütung für Grundwehrdiener an die Höhe der Mindestsicherung angepasst werden. „Es kann nicht sein, dass unsere Söhne im Grundwehrdienst weniger bezahlt bekommen als ein Asylberechtigter“, so Schnedlitz. Auch das Budget für das Heer gehöre auf drei Milliarden Euro aufgestockt, geht es nach den Vorstellungen der Freiheitlichen.

Eine Verlängerung des Zivildienstes haben die Freiheitlichen derzeit nicht im Blick. „Man wird das mit betrachten können, wobei unser Fokus einmal auf dem Bundesheer liegt“, sagte Schnedlitz. FPÖ-Obmann Hofer betonte allerdings, dass beides von höchster Bedeutung sei. Er stellte aber infrage, dass Zivildiener im Zuge der Krise bei der 24-Stunden-Betreuung eingesetzt werden sollen. Dies sei eine „völlige Fehleinschätzung“.

Sofortige schrittweise Öffnung von Kindergärten und Schulen gefordert
Sorgen macht sich Hofer auch um die Frauen des Landes, die seiner Ansicht nach unter den Schließungen von Kindergärten und Schulen besonders leiden würden. Alle diese Einrichtungen gehörten, wie in Dänemark, wieder schrittweise geöffnet. So sollten etwa in Volksschulen Kleingruppen aus je einem Fünftel der Schüler geschaffen werden, die dort jeweils einen Tag in der Woche Aufgaben für die restliche Zeit zu Hause bekommen.

Kritisch sieht Hofer auch den Umgang mit der Fluglinie AUA, die derzeit um ein Hilfspaket verhandelt. Der FPÖ-Chef bezweifelt, dass nach der Krise notwendige strukturelle Erneuerungen im Konzern angegangen werden, eine langfristige Strategie könnte auch nach der Pandemie ausbleiben. Grundsätzlich bekennt sich Hofer zu einer Rettung der Linie und damit des Standorts, „aber das muss im Rahmen einer Beteiligung erfolgen“.

Eine „klare Expertise“ fordert der FPÖ-Chef auch zum Arbeitsmarkt, „sonst bringen wir keine Budgetplanung zustande“. Hofer fürchtet auch, dass der Euro unter Druck geraten könne. Europaministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) solle daher sagen, „wohin uns die Reise führen wird“.