09.04.2020 10:53 |

„Wiener Modell“

Deutsche basteln an Corona-Lockerungen nach Ostern

Der deutsche Gesundheitsminister Jens Spahn hält erste Lockerungen der Restriktionen in der Corona-Krise nach den Osterferien für möglich. Bei den Infektionszahlen sei ein „positiver Trend“ zu beobachten, der sich aber noch „verstetigen“ müsse, sagte Spahn dem „Handelsblatt“.

Anfang der Woche hatte der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CDU) mitgeteilt, dass er Sympathie für das „Wiener Modell“, also das schrittweise Hochfahren der Wirtschaft in Österreich nach Ostern, habe. „Bayern hinkt Österreich in der Entwicklung der Krise allerdings drei Wochen hinterher“, gab Söder gleichzeitig zu bedenken. Auch die deutsche Kanzlerin Angela Merkel sah unser Land „immer einen Schritt voraus“, deshalb „müssen wir unsere eigenen Zahlen voraussetzen“.

Voraussetzung möglicher Schritte in Richtung Normalität ist für Gesundheitsminister Spahn, dass sich die Bevölkerung auch über die Osterfeiertage an die Alltagsbeschränkungen halte. Sollte die derzeitige positive Entwicklung bei den Infektionszahlen anhalten, werde die deutsche Bundesregierung mit den Regierungschefs der Bundesländer „über eine schrittweise Rückkehr zur Normalität nach den Osterferien reden können“, sagte Spahn. Die Osterferien enden in Deutschland je nach Bundesland zwischen dem 11. und 24. April.

Spahn will „Perspektive aufzeigen“
In einem freiheitlichen Rechtsstaat könnten weitreichende Einschränkungen von Grundrechten „nur so lange funktionieren, wie sie verstanden und akzeptiert werden“. Deshalb sei es nicht nur wichtig, das Handeln gut zu begründen, sondern auch „eine Perspektive aufzuzeigen“.

Spahn betonte, dass die Dauer der Kontaktsperren und anderen Alltagseinschränkungen vom Verhalten der Bürger abhänge: „Mit entsprechender Vorsicht ist mehr Normalität bald wieder möglich.“ Fest stehe aber auch, dass es bei Großveranstaltungen wie etwa Fußballspielen noch längere Zeit dauern werde, bis wieder Normalität einkehre.

Spahn: „Dialog mit allen Bereichen der Wirtschaft“
Der deutsche Gesundheitsminister skizzierte auch seine Kriterien für ein schrittweises Wiederhochfahren der deutschen Wirtschaft. Eine Bedingung sei, „dass man die Fabrik oder das Geschäft sicher für Mitarbeiter und Kunden organisieren kann“. Unternehmen oder Branchen, die nachweisen könnten, dass sie die Hygiene- und Abstandsregeln sicherstellen, könnten leichter zurück in den Alltag. Spahn kündigte an, er wolle darüber den „Dialog mit allen Bereichen der Wirtschaft“ suchen.

Der Deutsche Gewerkschaftsbund (DGB) mahnte unterdessen zu Vorsicht bei der Rückkehr zur Normalität in der Wirtschaft. Dies müsse in einer Weise geschehen, die eine neue starke Ausbreitung des Virus vermeide, sagte DGB-Vorstandsmitglied Stefan Körzell der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. Der Arbeits- und Gesundheitsschutz der Beschäftigten müsse an erster Stelle stehen.

Gewerkschafter sieht Licht am Ende des Tunnels
Körzell sieht trotz der extremen wirtschaftlichen Verwerfungen durch die Corona-Krise auch Licht am Ende des Tunnels. Er verwies darauf, dass die fünf führenden Wirtschaftsforschungsinstitute für das kommende Jahr eine deutliche Erholung der deutschen Wirtschaft erwarten. „Das macht Hoffnung“, sagte der Gewerkschafter.

Laut der am Mittwoch veröffentlichten Prognose der Institute wird die Wirtschaftsleistung in Deutschland aufs ganze Jahr gesehen um 4,2 Prozent schrumpfen und die Arbeitslosenquote in der Spitze 5,9 Prozent erreichen. Für 2021 sagen die Institute aber ein Wachstum des deutschen Bruttoinlandsprodukts um 5,8 Prozent voraus.

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