20.03.2020 15:31 |

War bei Sondersitzung

ÖVP-Abgeordneter positiv auf Coronavirus getestet

Jetzt ist auch der erste Nationalratsabgeordnete positiv auf das neuartige Coronavirus getestet worden. Johann Singer (62) war am Sonntag auch bei der Sondersitzung anwesend gewesen, bei der die neuen Maßnahmen zur Eindämmung der Virusausbreitung beschlossen wurden. Bei der Rede von Finanzminister Gernot Blümel am Freitag war Singer nicht mehr dabei. Dennoch werden nun jene Abgeordneten „unverzüglich“ getestet, die bei der Sondersitzung mit Singer Kontakt hatten bzw. in seiner Nähe saßen.

Unmittelbar nachdem Nationalratspräsident Wolfgang Sobotka (ÖVP) den positiven Test seines Klubkollegen währned der laufenden Sitzung des Nationalrats verkündet hatte, traten Freitagmittag die Klubspitzen zu einer Präsidiale unter Einbeziehung der Amtsärztin zusammen.

Sitzung des Nationalrats wird fortgesetzt
Nach einer rund eineinhalbstündigen Pause verkündete Sobotka schließlich das Ergebnis. Die Sitzung werde wie geplant fortgesetzt. Damit zeige das Parlament, dass es zu jeder Zeit beschluss- und arbeitsfähig sei. Sobotka bat zudem die Abgeordneten eindringlich um ausreichenden Abstand.

Beim ÖVP-Abgeordneten handelt es sich um einen leichten Verlauf
Singer war nach Informationen aus dem ÖVP-Klub schon seit mehreren Tagen krank und hat sich deshalb testen lassen. Es handelt sich aber um einen leichten Verlauf, und Singer befand sich die ganze Zeit in häuslicher Pflege. Der Oberösterreicher ist seit 2008 für die ÖVP im Nationalrat und auch Bürgermeister der Gemeinde Schiedlberg in Oberösterreich. 

Zweites großes Corona-Gesetzespaket wird verabschiedet
Am Freitag soll im Nationalrat unter anderem noch das zweite große Corona-Gesetzespaket verabschiedet werden. Für die Debatte dazu sind 32 Redner (mit mehr als zwei Stunden Redezeit) gemeldet, unter ihnen auch die Regierungsspitze.

Singer selbst war am Donnerstag bei der Einbringung der Anträge nicht im Parlament. Auch an der Sitzung am Freitag nahm er klarerweise nicht teil. Ein Problem kann sich jedoch daraus ergeben, dass er beim Plenum am vergangenen Sonntag war. Da waren allerdings die Sitzplätze schon mit Sicherheitsabstand versehen.

Auch SPÖ-Stadträtin positiv
Am Mittwoch war bekannt geworden, dass die Wiener SPÖ-Stadträtin Kathrin Gaal positiv auf das Coronavirus getestet worden war. Sie zeige nur „sehr leichte Symptome“ der Lungenkrankheit Covid-19 und befinde sich in Heimquarantäne.

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