Bisher Grauzone

Frauen im Iran dürfen offiziell Motorrad fahren

Im Iran ist die Verkehrspolizei dazu verpflichtet worden, Frauen Fahrerlaubnisse für Motorräder und Motorroller auszustellen (Symbolbild).(Bild: AFP/ATTA KENARE)

Im Iran dürfen Frauen ab sofort offiziell Motorrad fahren. Das Gesetz hat es zwar nicht ausdrücklich verboten, die Behörden stellten aber keine Fahrerlaubnisse an Frauen aus. Wegen der rechtlichen Grauzone wurden sie bei Unfällen rechtlich belangt, auch wenn sie keine Schuld trugen.

Nun hat der erste Vizepräsident des Iran, Mohammed Reza Aref, einen Beschluss unterschrieben, der es Frauen ermöglicht, eine Fahrerlaubnis für Motorräder und Motorroller zu erhalten. Dadurch wird die Verkehrspolizei verpflichtet, Frauen Fahrstunden anzubieten. Zudem muss sie ihnen die Möglichkeit geben, eine schriftliche Prüfung abzulegen. In den vergangenen Monaten waren immer mehr Frauen mit Motorrädern und Motorrollern unterwegs.

Die Änderung folgt auf eine landesweite Protestwelle. Die Demonstrationen hatten sich Ende Dezember an der schlechten Wirtschaftslage im Iran entzündet und sich zu regierungskritischen Protesten ausgeweitet, die brutal niedergeschlagen wurden. Das Regime spricht von mehr als 3000 Toten und gibt an, dass die meisten von ihnen Sicherheitskräfte oder Passantinnen und Passanten seien, die von „Terroristen“ getötet wurden. Menschenrechtsorganisationen sprechen von wesentlich mehr Toten und Zehntausenden Festnahmen.

Seit der Islamischen Revolution 1979 gibt es im Iran viele Einschränkungen für Frauen. So werden sie beispielsweise dazu verpflichtet, ihre Haare in der Öffentlichkeit zu verbergen. Im September 2022 starb die 22-jährige Masha Amini, nachdem sie von der Sittenpolizei wegen eines angeblichen Verstoßes gegen die Kleiderordnung festgenommen worden war. Seither wehren sich vor allem in Städten wie Teheran immer wieder Frauen gegen die Bekleidungsvorschriften.