02.12.2019 17:12 |

Entscheidende Woche?

Türkis-Grün: Der nächste Trippelschritt

Weiterhin ohne Festlegungen ist am Montag die Zwischenbilanz der Regierungsverhandlungen von ÖVP und Grünen ausgefallen. Es gebe bereits Übereinstimmungen, aber weiterhin auch Punkte, bei denen man weit auseinanderliege, berichteten die Parteichefs Sebastian Kurz und Werner Kogler am Nachmittag getrennt voneinander. Die kommenden Wochen seien „sicherlich eine sehr entscheidende Phase“, sagte Kurz. Bereits am Dienstag wird in unterschiedlichen Konstellationen weiterverhandelt, am Mittwoch ist das nächste Vieraugentreffen der beiden Parteichefs angesetzt.

An den Zielen habe sich auf beiden Seiten nichts geändert, sagte Kurz und nannte für die ÖVP Standort- und Steuerpolitik sowie Migration, für die Grünen Ökologisierung, Kampf gegen den Klimawandel und Transparenz. Wo man sich da bereits gefunden habe, sagte er nicht und erinnerte an die vereinbarte Vertraulichkeit: „Ich möchte Sie da nicht anlügen.“ Auch auf einen möglichen Abschluss vor oder nach Weihnachten wollte er sich nicht festlegen.

Kogler: „Schauen, wie aus Brocken Brücken werden“
Kogler, der nach Kurz vor die Journalisten trat, tat das genauso wenig. So schnell wie möglich, aber so lang wie notwendig, laute das Motto, sagte er. „Mal schauen, wie aus Brocken Brücken werden“, zeigte sich der Grünen-Chef einmal mehr zu launigen Wortspielen aufgelegt. Dass die kommenden zwei Wochen entscheidend seien, wollte er nicht bestätigen: „Die entscheidenden Tage und Wochen sind, wenn Entscheidungen fallen.“

Das Einvernehmen sei jedenfalls weiter gut, meinte Kogler und zeigte sich regierungsbereit: „Mein Gott, ich glaube, für Österreich ist es gut, wenn es gelingt.“ Es gebe aber auf beiden Seiten die Erwartung, dass das Programm dann auch die jeweilige Handschrift trage. Dass die Arbeit der Fachgruppen mit der nunmehrigen Zwischenbilanz abgeschlossen sei, stimme nicht. Es gebe nach wie vor 33 Themenfelder, die man behandle, so der Grünen-Chef.

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