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Es war eine emotionale „#brennpunkt“-Diskussion am Mittwochabend bei Katia Wagner im „Krone“-Studio. Das Dilemma um die SPÖ hat vor allem die Parteimitglieder Josef Cap und Werner Gruber dazu veranlasst, Stellung zur Lage ihrer Partei zu beziehen. Dabei ging es um klare Botschaften, Themenverfehlungen, Kommunikationsprobleme und darum, „Visionen zu haben“. Den ganzen Talk sehen Sie wie immer im Video oben.
„Nein“, lautete die Antwort von Josef Cap auf die Frage, ob die Richtung bei der SPÖ stimme. Die SPÖ hätte für einen Wahlerfolg ihr „Themen-Spektrum erweitern müssen“. Konkret meint der Ex-Nationalratsmandatar dabei den Klimawandel und die Migrationsfrage: „Für die beiden Bereiche hätte es eine viel größere Berücksichtigung geben müssen. Aber allgemein gesehen, haben wir ein flächendeckendes Problem.“
„Leistung, Aufstieg, Sicherheit“
Außerdem müsse man wieder „mehr an sich glauben“ und die Kommunikationsfähigkeit sei „verbesserungswürdig“. „Leistung, Aufstieg, Sicherheit“, wie es auch Ex-ORF-Chef Gerhard Zeiler in seinem neuen Buch formuliert hat, sei die entscheidende Botschaft, die die Sozialdemokratie verbreiten sollte. Zudem müsse sie sich wieder „breiter aufstellen“. Um wirklich Reformen lostreten zu können, müsse man nun „am Abgrund stehen und hinunterschauen, um die Gefahr zu erkennen“. Daher zeigt sich Cap optimistisch: „Die Zeiten sind beweglicher geworden, morgen kann es schon wieder ganz anders ausschauen.“
„Steiermark-Wahl war schon vorher entschieden“
Dass die SPÖ in der Steiermark den ersten Platz an die ÖVP verlieren würde, war laut „Krone“-Innenpolitikexpertin Doris Vettermann wenig überraschend und auch schon vor der Wahl klar. Entscheidend sei auch das Jahr 2015 gewesen, wo man den Posten des Landeshauptmannes trotz Platz eins an die ÖVP abgegeben hat: „Dieser Bonus hat der ÖVP bei dieser Wahl nun in die Karten gespielt.“
Die SPÖ habe außerdem ein „handwerkliches Problem“: Alles, was die Partei angreift, mache sie falsch. Das sei auch der Grund, warum man sowohl bei den Jungen als auch bei den Alten Stimmen verloren hat.
„Brauchen keine Neuaufstellung“
„Jeder, der in einer Führungsfunktion ist, muss gewisse Dinge dazulernen“, sagt Physiker und SPÖ-Unterstützer Werner Gruber. Für ihn wäre ein erneuter Austausch der Parteiführung die falsche Lösung: „Außerdem war es sicher eine sehr unangenehme Situation, als Pamela Rendi-Wagner die Partei übernommen hat.“ Wie auch Cap hält Gruber nichts von einer viel diskutierten neuen Ideologie und einer „Neuaufstellung“ der Partei. Die Stärke der Sozialdemokratie sei immer gewesen, „Visionen zu haben“. Wenn man an diese glaubt und sie umsetzt, dann passiere der Rest automatisch, so Gruber.
Neben dem Begriff „Leistung“ seien auch „Zusammenarbeit“ und „Menschlichkeit“ für die Zukunft der SPÖ entscheidend. Die Kündigungen in der Parteizentrale seien „eine traurige Geschichte“, aber trotzdem meint Gruber: „Lieber jetzt sozial verträglich von ein paar Mitarbeitern trennen, als man meldet dann Konkurs an und es geht viel mehr drauf.“
„Haben sich das Sozial-Thema wegnehmen lassen“
Politikwissenschaftlerin Gerda Füricht-Fiegl interpretiert die rote Niederlage in der Steiermark folgendermaßen: „Man hat sich das eigene Thema von der ÖVP wegnehmen lassen. Arbeit, Soziales und Wohnen war das Hauptthema in der Diskussion. Aber offensichtlich ist der SPÖ nicht die Kompetenz in diesem Themenfeld gegeben worden.“
Wie auch Cap sieht sie in der Kommunikation nach außen ein Problem. So habe man zu spät begonnen, auf Online- und sozialen Medien aktiv zu werden. Die SPÖ müsse sich wieder auf ihre Stärken beziehen und überlegen, wie sie die Menschen am besten anspricht.
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