23.06.2019 11:40

Strache vor Comeback?

Kurz: „Ich würde ihm nicht raten zurückzukehren“

Wird er - oder wird er nicht? Heinz-Christian Straches mögliches Polit-Comeback sorgt weiterhin für Spekulationen. Jetzt hat sich auch Ex-Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) dazu geäußert. Das Gespräch mit dem mittlerweile Ex-FPÖ-Chef nach Bekanntwerden des Ibiza-Videos sei „emotional“ gewesen, berichtet Kurz: „Die ganze Situation war eine höchst schwierige.“ Seitdem habe er einmal mit Strache telefoniert. Er würde seinem ehemaligen Koalitionspartner nicht raten, in die Politik zurückzukehren, der ÖVP-Chef: „Das ist aber nicht meine Entscheidung.“

Am Sonntag in der Ö3-Interviewreihe „Frühstück bei mir“ arbeitete Kurz das Ibiza-Video und die folgenden Ereignisse auf: Er habe sich oft die Frage gestellt, „hätte ich all das wissen müssen?“, sei aber zum Schluss gekommen, dass er diese Dinge nicht wissen konnte. Das Video selbst habe ihn und sein Team „erschlagen“. Es sei ein „Schock“ gewesen und habe sich „unwirklich angefühlt“.

Er sei „enttäuscht“ gewesen, da dadurch die ganze Regierungs-Zusammenarbeit zerstört worden sei. Betroffen mache ihn auch, dass derzeit „dubiose Verschwörungstheorien“ kursierten. „Manche gehen sogar so weit, dass sie E-Mails fälschen“, meinte Kurz in Bezug auf jene E-Mails, die vor Kurzem bekannt geworden waren und ihm unterstellten, vom „Ibiza-Video“ schon länger gewusst zu haben.

„FPÖ hat nicht die richtigen Lehren gezogen“
Angesprochen auf die Möglichkeit einer Koalition mit den Freiheitlichen nach der Wahl, meinte Kurz, dass er im Moment das Gefühl habe, dass bei Teilen der FPÖ „nicht die richtigen Lehren gezogen wurden“. „Schauen wir, welcher Teil sich in der FPÖ durchsetzt.“ Den oftmals geäußerten Vorwurf, er habe die FPÖ „salonfähig“ gemacht, wies er vehement zurück. Den Begriff „salonfähig“ halte er zudem für „dekadent“, denn jede gewählte Partei sei demokratisch legitimiert.

Der Misstrauensantrag gegen die Bundesregierung habe ihn nicht überrascht, so Kurz: „Das war etwas, was ich schon Tage vorher kommen gesehen habe.“ Überrascht habe ihn jedoch, dass die SPÖ dazu übergegangen ist, die ganze Regierung abzuwählen. Denn darunter seien auch parteilose Experten gewesen, die dem Land dienen wollten. Als Motiv dahinter ortete er „Rachegelüste und parteipolitische Motive“. Dass er als erster durch ein Misstrauensvotum abgewählter Bundeskanzler in die Geschichtsbücher eingehen werde, kränke ihn nicht: „Die Geschichtsbücher sind noch nicht geschrieben“, so Kurz.

Mit Doskozil gibt es „eine gute Gesprächsbasis
Die Entscheidung, Neuwahlen auszurufen, verteidigte er abermals. Auch sei er bereit gestanden, weiter zu arbeiten. Er habe aber zur Kenntnis nehmen müssen, dass sich andere Mehrheiten gebildet haben. Mit einzelnen Vertretern der Sozialdemokratie habe er eine „gute Gesprächsbasis“, etwa mit dem burgenländischen Landeshauptmann Hans Peter Doskozil, den er immer wieder getroffen habe. Manche Gespräche liefen „hinter den Kulissen deutlich freundlicher ab“.

Die Kritik im Zusammenhang mit Großspenden an die ÖVP wies Kurz zurück „Es gibt immer nur Aufregung, wenn die Volkspartei unterstützt wird“, sagte er. Bundespräsident Alexander Van der Bellen habe im Wahlkampf rund drei Millionen Euro an Spenden lukriert, ohne dass es den Vorwurf der Käuflichkeit gegeben habe. Auch die NEOS hätten vom Industriellen Hans Peter Haselsteiner über zwei Millionen Euro an Spenden bekommen, so Kurz: „Niemals gab‘s hier einen Vorwurf oder eine Diskussion darüber“. Die ÖVP melde alle Spenden, die sie erhält ordnungsgemäß dem Rechnungshof, „so wie das gesetzlich vorgesehen ist“.

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