150 € Bußgeld und:

„Dialog statt Hass“ als Strafe für Hetz-Posting!

Mit einem geschmacklosen Posting auf der Seite von FPÖ-Landesrat Günther Steinkellner in einem sozialen Netzwerk brachte sich ein Unternehmer aus Niederösterreich vor Gericht. Er muss nun am Projekt „Dialog statt Hass“ des Vereins Neustart teilnehmen.

Sein Posting über Flüchtlinge - man solle sie „so fein verteilen, dass sie nur mehr auf molekularer Ebene nachweisbar sind“ -, brachte dem 51-Jährigen eine Anklage wegen Verhetzung sowie Aufforderung und Gutheißung einer mit Strafe bedrohten Handlung ein. Herausreden half ihm nicht. Für die Richterin beim Prozess in Linz stellt sein Eintrag ein „typisches Hassposting“ dar.

Späte Einsicht
Nachdem sich der Angeklagte doch noch einsichtig gezeigt hat, kam er mit Diversion davon. Nach Bezahlung einer Geldbuße von 150 Euro wird das Verfahren ohne Verurteilung mit einem Jahr Probezeit eingestellt. Außerdem wurde dem Niederösterreicher Bewährungshilfe verordnet.

Claudia Tröster/Kronen Zeitung