Do, 24. Jänner 2019

Unterlagen fehlten:

12.12.2018 10:01

„Protokollaffäre“ beschäftigt Landesrechnungshof

Oberösterreichs Landesrechnungshof überlegt noch, wie er mit der „Protokollaffäre“ der Gespag umgeht. SPÖ-Gesundheitssprecher Peter Binder mobilisiert einen Landtagsausschuss, damit dort „für Transparenz gesorgt wird“.

Von der „Protokollaffäre“ in der Gespag/Gesundheitsholdingdes Landes ist auch der Landesrechnungshof betroffen, der den landeseigenen Spitälerbereich gerade auf seine strategischen Weichenstellungen für die Zukunft in der Holding prüft. Auch der Rechnungshof bekam - so wie der Gespag-Aufsichtsrat - im Zuge seiner Prüfung zuerst nur die um personelle Interna bereinigten Kurzprotokolle.

Langversionen wurden nachgereicht
Erst als der neue, seit April amtierende Gespag-Vorstand Harald Schöffl mitbekam, dass sein Kollege, Vorstandssprecher Karl Lehner, zwei unterschiedliche Protokolle führen ließ, wurden die Langversionen nachgereicht.

Bewertung durch Prüfer möglich
Welche Rolle spielt das für Rechnungshofdirektor Friedrich Pammer? „Wir bekommen immer wieder Unterlagen in Etappen. Ich weiß noch nicht, ob dieser Fall eine besondere Reaktion von uns auslöst“, sagt Pammer auf Anfrage. Es könne schon sein, dass die Prüfer die Unterschiede zwischen Kurz- und Langversionen bewerteten. Das Ziel der Prüfung sei aber, wie gesagt, eher die strategische Ausrichtung.

SPÖ-Politiker fordert Aufklärung
Doch SPÖ-Politiker Peter Binder reitet auf dem Faktum, dass der Landesrechnungshof anfangs nur unvollständig informiert wurde, ziemlich herum. Er will Schöffl, Lehner und Gespag-Aufsichtsratschef Franz Mittendorfer deshalb in den Gesundheitsausschuss des Landtags einladen. Auch ÖVP-Landesrätin Christine Haberlander soll dort „für Transparenz sorgen“.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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