Gefahr „groß wie nie“

Kurz-Appell vor UN für vollständige Atom-Abrüstung

Kanzler Sebastian Kurz

(Bild: APA/ROLAND SCHLAGER)

Bundeskanzler Sebastian Kurz hat am Mittwoch bei der UNO-Vollversammlung im Vorfeld der Ratifikationszeremonie für den Nuklearwaffenverbotsvertrag (TPNW) vor den Gefahren von Atomwaffen gewarnt. Diese sei „heute größer denn je“. Daher sei das „Engagement für die vollständige nukleare Abrüstung“ eine der „obersten außenpolitischen Prioritäten“ seiner Regierung, so Kurz in New York.

Es gelte, „konkrete Schritte zur Erreichung einer atomwaffenfreien Welt“ zu setzen. Daher habe Österreich auch zu den ersten Ländern gezählt, die im Mai „diesen historischen Vertrag ratifizierten“, erinnerte der ÖVP-Chef in seiner Rede anlässlich des „International Day for the Total Elimination of Nuclear Weapons“ im Hauptquartier der Vereinten Nationen.

Heutige Atomwaffen „viel zerstörerischer als 1945“
„Während der Kalte Krieg uns an den Rand der endgültigen Vernichtung gebracht hat, ist das Bewusstsein für die Gefahren dieser letzten Bedrohung für das Überleben der Menschheit zurückgegangen“, warnte Kurz. „Aber die Waffen und ihre inhärenten Risiken sind nicht verschwunden.“ Stattdessen seien sie - wie auch das Nobelpreiskomitee bei der Verleihung des Friedenspreises 2017 an die Anti-Atomwaffen-Organisation ICAN betont habe - „jetzt viel zerstörerischer als die Bomben, die 1945 auf Japan abgeworfen wurden“.

Kurz vor der UNO-Vollversammlung

(Bild: ASSOCIATED PRESS)

Bedauerlicherweise befinde sich die Welt „in einem neuen Zyklus der Modernisierung und Aufrüstung von Arsenalen, Entwicklung von schnelleren Liefersystemen sowie von Versuchen, Kernwaffen einfacher zu benutzen“, so der Regierungschef. Er appelliere daher an alle Staaten, wie schon Österreich den TPNW zu unterzeichnen und zu ratifizieren und damit zum Aufbau einer Welt ohne Atomwaffen beizutragen.

122 UN-Mitglieder hatten am 7. Juli 2017 das Abkommen zum Verbot von Atomwaffen beschlossen. Es gab eine Gegenstimme von den Niederlanden und eine Enthaltung durch Singapur. Die neun bekannten Atommächte, darunter die fünf UN-Vetomächte USA, Russland, China, Großbritannien und Frankreich, hatten die Verhandlungen boykottiert. Auch die meisten NATO-Staaten beteiligten sich nicht an den Gesprächen.