Mi, 12. Dezember 2018

14.885 € für SP-Chefin

26.09.2018 16:20

Kein Klubchef mehr: SPÖ streicht Kern 6100-€-Bonus

In wenigen Tagen wird der Ex-Bundeskanzler und Noch-Parteivorsitzende auch auf seinen Gehaltsbonus als zweiter Klubobmann der SPÖ verzichten müssen: Wie der „Krone“ aus dem SPÖ-Hauptquartier in der Löwelstraße bestätigt wurde, will die Partei nicht mehr länger die 6100 Euro aus dem Fraktionsbudget zu Christian Kerns Abgeordnetengehalt (8785 Euro) zuschießen. Die Fortzahlung wäre auch schwer argumentierbar, wenn der Noch-Parteivorsitzende nicht mehr als Klubchef tätig sei: „Das wäre ja ein arbeitsloses Einkommen“, meinen SPÖ-Insider im Gespräch mit der „Krone“.

Für die designierte Parteivorsitzende Pamela Rendi-Wagner muss jedenfalls keine unübliche Gehalts-Konstruktion seitens der SPÖ erstellt werden: Da die neue Parteichefin in Personalunion auch die Position des Klubobmanns im Parlament übernimmt, kommt sie künftig ohnehin auf ein Monats-Bruttogehalt von 14.885 Euro.

„Das wäre doch seltsam, wenn ...“
Diesen Betrag bezog Kern seit Ende 2017, also knapp zehn Monate. Begründet wurde die Aufstockung von Kerns Abgeordnetengehalt von 8785 Euro um 6100 Euro mit seiner Funktion als „zweiter“ Klubobmann neben dem geschäftsführenden Klubchef Andreas Schieder. Inoffiziell wurde das in der Löwelstraße so kommuniziert: „Das wäre doch seltsam, wenn der Parteivorsitzende der SPÖ deutlich weniger Gehalt bezieht als sein Klubobmann. Außerdem war Kern auch Bundeskanzler.“ Und da hatte Kern in seiner Funktion als Regierungschef immerhin 21.900 Euro brutto monatlich erhalten.

Dass seine Gehaltsaufstockung im November des Vorjahres bekannt geworden ist, hat Kern zu einer weiteren Kritik an den freien Medien veranlasst: Er sah das - wir berichteten - damals „als kleine Intrige“. Und betonte, dass er die 7000 Euro netto „als Wert verantworten“ könne.

Kern zieht es nach Brüssel
Vergangenen Dienstag hatte der 52-Jährige überraschend seinen Rücktritt als SPÖ-Parteichef bekannt gegeben. Er wolle stattdessen als EU-Spitzenkandidat der SPÖ nach Brüssel gehen, sagte er. Viele hochrangige Funktionäre reagierten geschockt auf diese Meldung. Kurz darauf wandte sich Kern in einem Brief an die Parteimitglieder und entschuldigte sich für die Vorgangsweise. Kern geht übrigens nicht nur als kürzest amtierender Bundeskanzler, sondern auch als kürzest dienender SPÖ-Parteivorsitzender in die Annalen ein. Am Mittwoch nahm gar nicht mehr an der Nationalratssitzung teil. Ein Auslandstermin habe seine Anwesenheit verhindert, hieß es.

Richard Schmitt
Richard Schmitt

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