Sa, 20. Oktober 2018

Schlecht kommuniziert

19.09.2018 16:13

Ludwig: „Der gestrige Tag ist suboptimal gelaufen“

Der Obmann der Wiener SPÖ, Bürgermeister Michael Ludwig, will verhindern, dass dem neuen SPÖ-Bundesparteiobmann das passiert, was ihm im Jänner selbst widerfahren ist - nämlich sich einer Kampfabstimmung am Parteitag stellen zu müssen. Der neue Chef oder die neue Chefin sollen am 15. Oktober, also mit dem Ende der Bewerbungsfrist und damit schon vor dem Parteitag im November, feststehen. Christian Kerns Abgang (siehe Videoreportage oben) bezeichnete Ludwig vom Ablauf her als „suboptimal“.

Er habe vorgeschlagen, den für 6. Oktober geplanten Parteitag zu verschieben, berichtete Ludweg. Denn sonst hätte man zwei Bundesparteitage und einen Bundesparteirat - für die Fixierung der Liste für die Europawahl - benötigt: „Ich habe gesagt, wir brauchen einen Termin für einen Bundesparteitag. Dort wird alles beschlossen.“

Neuer Parteichef sollte Nationalratsmandat haben
Zunächst solle es eine inhaltliche Abklärung geben - und danach sei die Person zu finden, skizzierte Ludwig den Ablauf. Diese solle über politische Erfahrung verfügen, „unterschiedliche Sichtweisen“ koordinieren können und auch nach außen hin glaubwürdig auftreten.

Idealerweise sollte der neue Chef auch über ein Nationalratsmandat verfügen, befand der Wiener SPÖ-Chef. Es wäre seiner Ansicht nach sinnvoll, wenn die Person die Möglichkeit hätte, die „parlamentarische Öffentlichkeit“ zu nützen.

Nachfolge soll schon vor Parteitag geklärt sein
Dass die definitive Personalentscheidung erst am Parteitag im November fällt, soll laut dem Wiener Bürgermeister verhindert werden: „Ich bin sehr für innerparteiliche Demokratie. Aber ich persönlich trete dafür ein, dass man im Vorfeld schon abklärt, welche Person die breiteste Unterstützung hat.

Weil bei all diesen Diskussionen soll man eines nicht übersehen: Wir haben nicht primär unsere interne Diskussion zu führen, sondern eine Auseinandersetzung mit einer Bundesregierung, die sich diametral davon unterscheidet, was wir in sozialen Fragen wollen.“

„Gibt eine Reihe von geeigneten Persönlichkeiten, Männer wie Frauen“
Zu Spekulationen darüber, wer Kern nachfolgen könnte, wollte sich Ludwig nicht äußern. Er hielt lediglich fest: „Erfreulicherweise gibt es in der Sozialdemokratie eine Reihe von geeigneten Persönlichkeiten, Männer wie Frauen.“ Und er betonte, dass eine interimistische Lösung „derzeit“ nicht angedacht sei.

Man habe Kern heute jedenfalls den Rücken gestärkt, auch für die Position des europaweiten Spitzenkandidaten der Sozialdemokratie. „Meines Erachtens hat er da sogar sehr gute Chancen.“ Ludwig zeigte sich über die „hohe, breite Zustimmung“ der Gremien für die Pläne Kerns erfreut.

Sozialdemokratie will EU verändern
Die Sozialdemokratie, so beteuerte er, wolle die EU verändern in Richtung mehr sozialer Gerechtigkeit. Kern werde die Auseinandersetzung in Österreich und auf der Ebene der Europäischen Union führen, kündigte Ludwig an.

Wiens oberster Roter verhehlte aber zumindest nicht, dass er wenig Freude damit hat, wie die Entscheidung am Dienstag publik geworden ist: „Der gestrige Tag ist, was die Kommunikation betrifft, suboptimal gelaufen.“

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