Do, 21. Juni 2018

Nach Tiroler Wahl

25.02.2018 20:22

Grüne verlieren Klubstatus - und viel Fördergeld

Zweistellig zu werden war das erklärte Ziel – und zweistellig ist auch das Ergebnis geworden. Laut vorläufigem Endergebnis schafften die Grünen bei der Landtagswahl in Tirol 10,67 Prozent der Stimmen. Doch eines ist mittlerweile ebenfalls fix: Mit Platz 4 hinter der FPÖ haben die Tiroler Grünen ihren Bundesratssitz verloren - und damit die Grünen den Klubstatus im Parlament. Mit bisher vier Bundesrats-Mandataren hatten die Grünen noch den Fraktionsstatus - und somit 92.000 Euro pro Quartal an Klubförderung. Spitzenkandidatin Ingrid Felipe sprach dennoch, ebenso wie Bundessprecher Werner Kogler, von einem „Achtungserfolg“.

Sie könne mit dem Abschneiden ihrer Partei leben, erklärte Felipe kurz nach Bekanntwerden des Ergebnisses. Immerhin sei man im Oktober bei der Nationalratswahl noch bei vier Prozent gelegen und nun bei über zehn Prozent, erklärte sie. Geschlagen geben mussten sich die Grünen einer überaus starken ÖVP, die es bei der Landtagswahl auf rund 44 Prozent der Stimmen schaffte, die SPÖ gewann den Kampf um Platz zwei gegen die FPÖ knapp.

Das jedoch bedeutet gleichzeitig das Aus für den Tiroler Bundesratssitz der Grünen. Mit dem vierten Platz verlieren sie nun den Klubstatus im Parlament in Wien. Mit den bislang vier Bundesrats-Mandataren hatten die Grünen noch den Fraktionsstatus - und somit 92.000 Euro pro Quartal an Klubförderung und Mitwirkungsrechte im Parlament.

Kogler: Halten des Klubstatus "nicht eingepreist
Was ein Klub sei oder nicht, lege der Bundesrat fest - nach den derzeitigen Usancen wären die Grünen eben nun kein Bundesrats-Klub mehr, so Grünen-Bundessprecher Kogler am Sonntagabend. "Wir haben das aber auch nicht eingepreist gehabt." Was bleibe, sei das Antrags- und Anfragerecht, denn dieses liege bei drei Abgeordneten, merkte Kogler an. Man müsse nun wie geplant noch vor dem Sommer die Vorhaben zum Wiederaufbau der neuen Bundes-Grünen starten, betonte Kogler.

Lassen die Grünen noch weiter Federn?
Möglich ist jedoch auch, dass die Partei bei der kommenden Salzburg-Wahl noch weiter Federn lassen muss und auch eines zweiten Bundesrats-Sitzes verlustig geht. Auch in Niederösterreich konnten die Grünen nicht davon ausgehen, im Landesparlament zu bleiben - aber sie schafften es bei der Wahl vor vier Wochen ganz klar: Zwar verabschiedete sich mehr als ein Viertel der Wähler, aber mit 6,43 Prozent verteidigten sie drei der zuvor vier Landtagsmandate.

 krone.at
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