Erster Erfolg

Iran lässt neue Atomanlage von IAEO inspizieren

Die Internationale Atomenergiebehörde (IAEO) hat sich mit dem Iran auf einen Termin für eine Inspektion in der neuen Anlage zur Urananreicherung verständigt. Die Inspektoren sollen die Anlage in der Nähe der Stadt Ghom am 25. Oktober untersuchen, wie IAEO-Generaldirektor Mohamed ElBaradei am Sonntag in Teheran mitteilte.

"Es ist für uns wichtig, unsere Inspektoren zu schicken, damit wir eine umfassende Überprüfung der Anlage erhalten und sicherstellen, dass sie für friedliche Zwecke bestimmt ist", sagte ElBaradei. Wichtig seien Transparenz vonseiten des Irans und Zusammenarbeit vonseiten der internationalen Gemeinschaft. In den Beziehungen zwischen beiden Seiten sei jetzt ein neuer Gang eingeschaltet worden, sagte der IAEO-Chef mit Blick auf die jüngste Gesprächsrunde der Sechsergruppe mit dem Iran in Genf.

ElBaradei: "Iran hat zu spät informiert"
ElBaradei warf dem Iran erneut vor, die IAEO nicht rechtzeitig über den Bau der Anlage informiert zu haben. Er teile die Auffassung der Führung in Teheran nicht, dass sie dies nach den Abkommen im Rahmen des Atomwaffensperrvertrags erst drei Monate vor Inbetriebnahme tun müsse.

Salehi will am 19. Oktober in Wien mit Vertretern Russlands und Frankreichs über die Details für einen Transport von bereits niedrig angereichertem Uran aus der Atomfabrik Natanz zur weiteren Anreicherung ins Ausland sprechen.

Was plant der Iran?
Die Enthüllung der neuen, zuvor unbekannten Anlage zur Urananreicherung haben die Sorge verstärkt, dass die Regierung in Teheran ein Programm zur Herstellung von Atomwaffen betreibt. Je nach Anreicherungsgrad kann das verarbeitete Uran für Reaktorbrennstäbe oder für Atomsprengsätze verwendet werden.

Die deutsche Regierung wertete das Ergebnis der Genfer Gespräche als "Weg in die richtige Richtung". Was jetzt kommen müsse, seien praktische Schritte, "die die Bereitschaft Irans, auf die internationale Staatengemeinschaft zuzugehen, untermauern", sagte Außenamtssprecher Andreas Peschke in Berlin.

USA diskutieren über Sanktionen
Unterdessen mehren sich in den USA die Rufe nach schärferen Sanktionen gegen den Iran. Abgeordnete und Senatoren diskutierten in Washington über ein Exportverbot für Benzin und andere Raffinerieprodukte in den Iran. Die USA hoffen, bei der Drohung mit neuen Sanktionen eine international einheitliche Front gegen den Iran schaffen zu können - China und Russland eingeschlossen. Insbesondere die Republikaner im Kongress dringen jedoch auf schnelles Handeln. Man halte nichts davon zu warten, "bis auf der Weltbühne Einigkeit herrscht", sagte der Abgeordnete Eric Cantor aus Virginia.

Außenminister Michael Spindelegger (ÖVP) sagte am Sonntag in der ORF-Pressestunde, in der Frage des Atomstreits müsse der Druck auf Teheran aufrecht bleiben. "Da dürfen wir nicht lockerlassen." Es gebe "erste positive Anzeichen", doch es sei klar, dass die Geduld "bald ein Ende" habe. Österreich übernimmt im November den Vorsitz im UN-Sicherheitsrat.

Bericht: Iran ist fähig, Atombombe zu bauen
Der Iran hat nach einer vertraulichen Analyse von hohen IAEO-Mitarbeitern genügend Informationen für die Entwicklung und den Bau einer funktionierenden Atombombe, schrieb die "New York Times" am Samstag. Der Iran habe "höchstwahrscheinlich" die benötigten Informationen von externen Quellen erhalten und auf eigene Bedürfnisse zugeschnitten, schrieb die "New York Times". Der Expertenbericht betone einleitend, dass die Schlussfolgerungen provisorisch seien und weiterer Bestätigung durch Beweise bedürften. Diese stammten von Geheimdiensten und IAEO-Untersuchungen.