So, 19. August 2018

Bundespartei zittert

09.02.2018 16:42

Das Schicksal der SPÖ wird in Kärnten entschieden

Mit einem Posting in den sozialen Medien hat Bundesgeschäftsführer Max Lercher eine neue Diskussion innerhalb der SPÖ befeuert: Sitzen bei den Roten die richtigen Leute an den entscheidenden Stellen? Das Lager von Ex-Kanzler Christian Kern ist angeschlagen – und jetzt kommt auch noch eine wichtige Wahl, die für die Zukunft der Partei entscheidend sein wird.

In 23 Tagen werden die Kärntner zur Wahl gebeten – und derzeit stellt sich die Lage der einzelnen Parteien laut einer aktuellen Umfrage so dar: Die SPÖ kommt auf 42 bis 44 Prozent (2013: 37,1 Prozent), die FPÖ auf 26 bis 28 Prozent (16,9 Prozent), die ÖVP kommt laut derzeitigem Ausblick auf maximal 18 Prozent (2013: 14,4 Prozent), die Grünen müssen um den Einzug in den Landtag zittern.

Wenn es bei ÖVP und FPÖ auch nur kleine Verschiebungen nach oben gibt, hätten die beiden Parteien zusammen die absolute Mehrheit – und könnten wie im Bund zusammengehen, um die SPÖ auszuhebeln. Ausgeschlossen ist das nicht – und das wissen auch Beobachter in Wien, für die diese Wahl in Kärnten entscheidend für die SPÖ sein wird. Derzeit wird Kärnten von einer rot-schwarzen-grünen Koalition geführt.

Legen Landeshauptmann Peter Kaiser und seine Partei bei der Wahl am 4. März ordentlich zu, wird der Druck aus den Ländern auf die Bundespartei und den Vorsitzenden Kern bestimmt steigen. Es könnte sich eine Achse bilden, um die derzeitige Parteiführung in arge Bedrängnis zu bringen. Der Ausgang: offen!

Kaiser übernahm 2010 eine Partei, die am Boden lag. Die Niederlagenserie gegen Jörg Haider hatte die Funktionäre demotiviert, die Parteifinanzen lagen im Argen, die Zentrifugalkräfte waren enorm. Nur wenige trauten ihm zu, die Partei zu befrieden. Und es gelang ihm. Er verjüngte die Funktionärsriege und sanierte die Parteifinanzen – der Kärntner hat also Wien gezeigt, wie es geht.

Auch Salzburg und Tirol wählen bald
Weniger rosig ist die Situation für die Sozialdemokraten in Tirol (dort wird am 25. Februar gewählt) und in Salzburg (22. April). In beiden Ländern ist die ÖVP stark, die Umfragewerte sind gut. Derzeit regiert die einstige Großpartei SPÖ nur noch in Wien, Kärnten sowie dem Burgenland.

Robert Loy, Kronen Zeitung

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