Sondersitzung

Landtag beschäftigt sich mit Konjunkturbelebung

(Bild: Klaus Kreuzer)

Der Kärntner Landtag beschäftigt sich am Mittwochabend in einer Sondersitzung mit dem Thema Konjunkturbelebung. Den Antrag zu der Sitzung stellte die SPÖ. Sie will ein kommunales Konjunkturpaket in der Größenordnung von 600 Millionen Euro als Ergänzung zum geplanten Maßnahmenpaket des Bundes beschließen. BZÖ und ÖVP halten den Vorstoß für verspätet, die meisten Maßnahmen seien bereits auf Schiene.

,,Wer schnell hilft, hilft doppelt", sagte SPÖ-Chef Reinhart Rohr im Vorfeld der Sitzung vor Journalisten. Die SPÖ will eine ganze Reihe von bereits geplanten kommunalen Projekten vorziehen und damit die heimische Konjunktur beleben. Genannt wurden etwa die Eishallen in Klagenfurt und Villach sowie eine Ballspielhalle in Völkermarkt. Aber auch Straßenbauprojekte sollen vorgezogen werden.

Kritik am Sitzungstermin
Kritik kam von Klubchef Herwig Seiser am ungewöhnlichen abendlichen Termin. Eine derart wichtige Sitzung verkomme zu einer "Nacht- und Nebelaktion", sagte Seiser. Landtagspräsident Josef Lobnig (B) hatte die Abendsitzung mit Terminschwierigkeiten begründet.

BZÖ will mit 400 Millionen Wirtschaft beleben
BZÖ-Finanzlandesrat Harald Dobernig stellte indes sein Vorstellungen zur Konjunkturbelebung vor. Mit einem Paket im Ausmaß von rund 370 Millionen Euro sowie mit weiteren Maßnahmen aus dem Nachtragsvoranschlag in der Höhe von 50 bis 60 Millionen soll demnach der Krise begegnet werden. Es gelte, gemeinsamer Maßnahmen zu setzten, um der Finanzkrise und der Konjunkturabflachung zu trotzen und für Wirtschaftsbelebung und Beschäftigung zu sorgen, meinte der BZÖ-Politiker.

255 Millionen vom Bund
Dobernig präsentierte das nach seinen Angaben mit Wirtschaftsminister Martin Bartenstein (V) ausverhandelte Konjunkturpaket in Höhe von jährlich 51 Millionen Euro an Förderungen. Über die gesamte Laufzeit bis 2012 ergibt sich eine Gesamtförderung in Höhe von 255 Millionen Euro. Weiters soll es Maßnahmen wie eine Arbeitsplatzprämie, eine Konjunkturrücklage, einen Mittelstandsfonds als offenen Beteiligungsfonds, einen Konjunkturbonus sowie eine spezielle Tourismusförderung geben.

ÖVP setzt sich für Kleinunternehmer ein
"Gerade unsere Klein- und Kleinstunternehmer können zu einem Bollwerk gegen die drohende Krise werden. Wir brauchen einen Schulterschluss, um regionale Gegenmaßnahmen zu initiieren", sagte ÖVP-Chef Josef Martinz. Die ÖVP will im Landtag auch die finanzielle Absicherung des Gratis-Kindergartens für 2009 fordern.