Spitals-Reformen

Landesrätin weist Rechnungshof-Kritik zurück

(Bild: Chris Koller)

Gesundheitslandesrätin Silvia Stöger von der SPÖ hat sich am Donnerstag gegen die Kritik des Landesrechnungshofes (LRH) an der Umsetzung der oberösterreichischen Spitalsreform gewehrt. "Wir haben nicht ins Blaue hineingeplant", betonte sie in einer Pressekonferenz.

Vor wenigen Tagen waren Inhalte des LRH-Prüfberichts bekanntgeworden, wonach die Einsparungspotenziale bei weitem nicht erreicht worden seien. In einer Woche soll das Papier, in dem laut Stöger vieles nicht stimme, offiziell vorliegen.

"Umfassende Gesundheitsversorgung gewährleisten"
Ihr Credo sei "ganz klar", so Stöger: Es müsse in allen Regionen Oberösterreichs, auch außerhalb der Ballungszentren, eine umfassende Gesundheitsversorgung gewährleistet sein. "Wir sind dort effizient, wo es möglich ist, entwickeln uns aber auch dort weiter, wo es notwendig ist." Nach Ansicht des LRH ist beispielsweise die Bettenanzahl in Oberösterreich zu hoch. Das Bundesland verfüge über weniger stationäre Betten als vergleichbare Bundesländer wie Kärnten und Salzburg, hält Stöger dagegen. Sie verwies auf den von den Parteien einstimmig beschlossenen "Regionalen Strukturplan Gesundheit" (RSG), im Zuge dessen 489 Betten verlagert und 111 eingespart bzw. durch tagesklinische Angebote ersetzt würden.

15 oder 50 Millionen Euro Einsparung
Laut vorläufigen Zahlen des Landesrechnungshofes liege die jährliche Einsparung durch die Reform bei rund 15 Millionen Euro. Stöger hingegen berichtete von einer Kostendämpfung von fast 50 Millionen Euro. Es gebe zusätzlichen Ausgaben von etwa 26 Millionen pro Jahr, denen 2008 eine Ausgabeneinsparung von knapp 75 Millionen Euro gegenübergestanden sei. Die Landesrätin räumte aber gleichzeitig ein, dass sie Anregungen des LRH wie den Abbau unnötiger Parallelstrukturen oder die Reduktion vollstationärer Betten zugunsten tagesklinischer Strukturen als "absolut richtig" erachte.

Zusperrpläne abwehren
Man habe schon einmal Zusperrpläne verhindert, erklärte Stöger. "Ich werde sie wieder abwehren", sagte sie in Richtung von ÖVP und Grünen. Obwohl die beiden Parteien die anderslautenden Maßnahmen der Spitalsreform und des RSG vollinhaltlich mitbeschlossen hätten, würden sie nun urgieren, dass die Landesrätin die vom Rechnungshof "massiven Zusperrmaßnahmen" umsetze. Sie werde dem keinesfalls zustimmen, betonte Stöger. "Das ist nicht die Abmachung."