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21.09.2017 - 12:23
Foto: APA/Rubra

Landeshauptmann schnürt dickes Reformpaket

30.12.2009, 01:00
Dampf machen will Landeshauptmann Josef Pühringer (ÖVP) bei den geplanten Reformen im Lande Oberösterreich: "Im April lege ich einen Vorschlag für Vorgangsweise und Zeitplan vor", erklärte er auf Anfrage der "OÖ-Krone" nach dem Stand der Dinge. Reformiert wird in der Verwaltung, wo bereits damit begonnen wurde, bei den Spitälern und in "kleineren" Bereichen wie der Wohnbauförderung.

Pühringer (Bild) betont, dass "nicht Budgetlöcher gestopft, sondern die Voraussetzungen für eine solide Zukunftsplanung geschaffen" werden sollen. So sei etwa bei der "Spitalsreform Nummer zwei" die Maxime, dass es keine Einsparungen von Leistungen geben dürfe: "Es geht darum, sicherzustellen, dass der medizinische Fortschritt auch weiterhin für alle finanzierbar ist."

Dieser "größte Brocken" muss bis Mitte 2011 bewältigt sein, damit er noch in den neuen regionalen Strukturplan einfließen kann. "Andere Bereiche gehen schneller", kündigt Pühringer an: "Die Wohnbauförderung muss in drei bis vier Monaten durch sein."

Verwaltungsreform bereits gestartet

Mit Verwaltungsreformen hat Landesvize Franz Hiesl als Personalreferent bereits begonnen, indem er sich und seinen Politikerkollegen insgesamt 15 MitarbeiterInnen strich, die in andere Landesabteilungen versetzt wurden. Hauptziel ist eine Neuorganisation der Aufgaben, die bis zum ersten Quartal 2011 abgeschlossen sein soll.

Rat für alle Reformen soll auch von "externen Experten" kommen. Insbesondere bei der zweiten Spitalsreform will Pühringer "alle, die sich berufen fühlen" zu Wort kommen lassen: "Es geht nicht um simples Einsparen. Sondern darum, eine solide Basis für die Zukunft des Landes zu legen."

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