Willkommen
|
Facebook Twitter Google Plus
23.08.2017 - 19:55
Auch wenn bei einem Organmandat ein falsches Datum aufscheint, muss trotzdem bezahlt werden.
Foto: APA/GEORG HOCHMUTH

Falscher Strafzettel ist gültig

14.03.2017, 23:08

In die Zukunft schaute ein Zivilpolizist, als er auf der A 8 bei Haag/H. einen Autofahrer (38) abstrafte, stellte er das Organmandat nämlich auf den nächsten Tag aus. Der um 35- Euro gestrafte Gurtenmuffel sah dann auch noch, dass statt Audi ein VW als "Tatwaffe" angegeben war. Doch die beiden Fehler sind rechtlich egal!

"Ich hab’ schon überlegt, ob ich dagegen berufe, rechtsschutzversichert wäre ich", sagt der Haager (38) im "Krone"- Gespräch. Das Organmandat, ausgestellt am 12. März mit Datum 13. März liegt vor, darauf das richtige Kennzeichen, aber die falsche Automarke.
"Der Aufwand eines Einspruches wäre sinnlos", heißt es von der Verkehrsabteilung des Landes OÖ, wo so ein Einspruch landen würde. Denn mit dem Bezahlen des Organmandats ist das "Verfahren" eigentlich schon "Schnee von gestern" und es gibt auch keine rechtliche Berufungsmöglichkeit: "Hier liegt kein besonders Rechtsschutzbedürfnis vor." Dass das Datum und auch die Automarke falsch angegeben sind, sei zwar nur schwer nachzuvollziehen, aber diese Irrtümer des Beamten seien keine Gründe, dass das Strafmandat nicht gelten würde: "Denn es ging darum, dass der Autofahrer nicht angegurtet war. Diesen Fehler hat er durch die Bezahlung des Organmandates eingeräumt."

MARKUS SCHÜTZ

Kommentare  
Kommentare sortieren nach:
km_num_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
Antworten sortieren nach:
km_antworten_com
km_datum_formatiert_com
von km_nickname_text_com  
km_text_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_notify_status(Object({'object_id':km_object_id_com}))"); km_kmcom_js_end_com
km_kmcom_js_begin_com kmcom_add_trigger("readcomplete","kmcom_set_delete_status(Object({'object_id':km_object_id_com, 'status':km_status_com}))"); km_kmcom_js_end_com
User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).
Werbung
Werbung
Angaben gem ECG und MedienGesetz: Medieninhaber, Hersteller und Herausgeber bzw. Diensteanbieter
Krone Multimedia GmbH & Co KG (FBN 189730s; HG Wien) Internetdienste; Muthgasse 2, 1190 Wien
Krone Multimedia © 2017 krone.at | Impressum