Fr, 20. April 2018

Streit um Erbe

10.01.2018 05:44

Kinder klagten eigene Mutter

Schlachtfeld Familie: Eine Oberösterreicherin bekam von ihren Schwiegereltern ein drei Hektar großes Feld, musste aber unterschreiben, dass sie im Fall einer Scheidung die Liegenschaft ihren Kindern gibt. 2015 war die Ehe kaputt - und nun forderten die Kinder das Feld ein. Die Gerichte gaben den Klägern recht.

Für die Juristen war es ein Festschmaus, ob die Familie noch viel miteinander redet, ist eher fraglich. Bei der Hofübergabe 1992 ließen die Schwiegereltern folgendes in den Notariatsakt schreiben: Die Schwiegertochter musste sich verpflichten, sie zu pflegen und den Haushalt zu führen, bekam im Gegenzug neben dem Anteil am Hof ein eigenes, drei Hektar großes Feld geschenkt. Aber: Im Falle einer Scheidung müsse sie das Feld an die beiden Kinder übergehen.

2015 kam es zur Scheidung
2015 kam es zur einvernehmlichen Scheidung. Die Kinder wollten nun wie ausgemacht  das Feld übertragen bekommen, doch die Mutter weigerte sich. Der Nachwuchs klagte und zog   mit Anwalt Jürgen Nowotny vors Bezirksgericht Traun und in nächster Instanz vor das Landesgericht Linz, bekam jedes Mal recht.

Mutter ging bis zum OGH
Die Mutter bekämpfte die Urteile jedoch bis zum Obersten Gerichtshof (OGH), holte sich aber auch dort eine Abfuhr. Ihr Argument, dass die betreffende Vertragsklausel sittenwidrig gewesen sei, zog nicht.

Gericht gab Kindern recht
Der OGH machte klar, dass es  um "den Erhalt der Liegenschaft im bäuerlichen Familienbesitz" gegangen sei. Die Klägerin blitzte auch damit, dass sie für den Dienst an den Schwiegereltern nicht entschädigt worden sei, ab. Das OGH befand, dass sie  mehr als 20 Jahre am Hof wohnen und durch die Bewirtschaftung Erträge erzielen konnte.


Christoph Gantner, Kronen Zeitung

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