Mo, 11. Dezember 2017

Katias Kolumne

04.10.2017 11:48

SPÖ-Krise: Von Unschuld und Aluhüten

Im Wahlkampf der SPÖ rund um die Nationalratswahlen scheint alles schiefzugehen, was schiefgehen kann. Erst die Handgreiflichkeiten zweier Funktionäre in der SPÖ-Zentrale, dann wirft wegen angeblicher interner Querelen Wahlkampfberater Stefan Sengl das Handtuch, anschließend wird der "Dirty Campaigning"-Guru im Sold von Christian Kern wegen dubioser Machenschaften in Israel verhaftet ...

... woraufhin glaubwürdig beteuert wird, dass nunmehr sämtliche Zusammenarbeit mit demselbigen unterbunden werde - und letztendlich muss Bundesgeschäftsführer Georg Niedermühlbichler zurücktreten, weil aufgeflogen ist, dass zwei hetzerische Fake-Facebook-Seiten trotz gegenteiligen Schwurgesangs nun doch von der SPÖ betrieben werden. Wahrlich dumm gelaufen, liebe SPÖ.

Was für schmutzige Wahlkampfmonate der Wähler über sich ergehen lassen musste! Und immer waren die anderen schuld. So tönte das nunmehrige Bauernopfer im Fall "Löwelstraßen-Gate", Georg Niedermühlbichler, noch Anfang August zu dem Verdacht, dass die beiden würdelosen Fake-Seiten auf Facebook möglicherweise von der SPÖ betrieben werden könnten: "Die Höhe ist, dass die ÖVP dann auch noch die Chuzpe hat, uns für diese Seiten verantwortlich zu machen. Das ist 'Dirty Campaigning', wie es im Lehrbuch steht." Eine Aussage voller Eigenlob, wie sich jüngst herausgestellt hat, denn: Das ist "Dirty Campaigning", wie es offenbar im Lehrbuch der SPÖ steht.

Glaubhaft konnte Christian Kern bei seinem Antritt im Mai 2016 noch vermitteln, dass nunmehr neue Polit-Zeiten anbrechen. In seiner Antrittsrede fand er mahnende Worte an die "Machtversessenheit und Zukunftsvergessenheit" der heimischen Politiker und warnte noch vor einem "finalen Aufprall", sollte es weitergehen wie bisher. Jetzt ist er da, der "endgültige Aufprall" - absurderweise verursacht von gerade jenem, der davor gewarnt hatte und mit dem hehren Ziel angetreten war, alles besser zu machen.

SPÖ betreibt Täter-Opfer-Umkehr
Kurzzeitig hätte man mit Christian Kern angesichts des verhexten Wahlkampfs noch Mitleid haben können. Bis zu jenem Zeitpunkt, als er statt Asche auf sein Haupt zu streuen und sich zu entschuldigen, um sich die letzten zwei Wochen wieder voll und ganz auf Inhalte zu konzentrieren, die Flucht nach vorne wählte, den Aluhut aufsetzte und live aus dem Bundeskanzleramt Verschwörungstheorien à la roter Dolchstoßlegende anklingen ließ, wonach ein großer Unbekannter (ÖVP?) einen Spitzel eingeschleust habe und wieder andere (FPÖ? Oder doch ÖVP?) die Facebook-Seiten nach dem Bruch mit Silberstein weiterbetrieben und -bezahlt hätten. Sie sahen: Täter-Opfer-Umkehr, eine tragisch-humoristische Operette von Löwelstraßen Productions.

Nach altbekanntem "Ich weiß von nichts"-Muster wird ergänzend erklärt, dass der gutgläubige Parteichef Christian Kern gar nicht erahnt hat, was da Schmutziges um ihn herum passiert. Man kann sich als Außenstehender nicht entscheiden, was unangenehmer ist: ein Bundeskanzler, der keine Ahnung hat, was in seiner eigenen Partei passiert (zur Erinnerung: Ballhausplatz-Mauer), oder ein Bundeskanzler, der versucht, das Volk für dumm zu verkaufen (auch wieder Stichwort: Ballhausplatz-Mauer).

Diese Wahl ist wohl geschlagen
Diese Wahl ist wohl geschlagen. Vielleicht wäre die SPÖ nach deutschem SPD-Vorbild gut darin beraten, sich in ihrer möglicherweise bevorstehenden Oppositionsrolle eine Auszeit von sich selbst zu nehmen, sich voll und ganz auf ihre Werte und Ideale zurückzubesinnen und die Partei von Grund auf zu erneuern, neu aufzustellen und - wie Matthias Strolz immer so schön sagt - alte Zöpfe abzuschneiden, um bei den nächsten Wahlen wieder ernst genommen werden zu können. "Nur durch Transparenz, Offenheit und Ehrlichkeit kann es gelingen, das Vertrauen in die Gestaltungskraft demokratischer politischer Parteien wieder zu stärken", heißt es vielsagend im Wertekompass der SPÖ. Dem ist nichts hinzuzufügen.

Katia Wagner

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