Mi, 23. Mai 2018

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02.08.2017 11:55

Katia Wagner: Hochmut kommt vor dem Fall

Während die grüne Parteichefin Ingrid Felipe in Mexiko weilt und ihre Spitzenkandidatin Ulrike Lunacek damit beschäftigt ist, Peter Pilz nachzutreten, nützte die Wissenschaftssprecherin der Grünen, Sigrid Maurer, die Zeit, um sich im Interview mit dem Magazin "profil" über die österreichische Kultur ihre Gedanken zu machen. So stellt sie die hochphilosophische Frage: "Was ist denn bitte die österreichische Kultur? Dass wir alle zu viel Schnitzel essen?"

Es braucht schon viel Selbstbewusstsein, um angesichts der stetig sinkenden Umfragewerte der Grünen nun auch noch süffisant die österreichische Kultur infrage zu stellen. Denn seit Wochen zeichnet sich ab: Während die Mitte-rechts-Parteien in aktuellen Umfragen mittlerweile stabil die Mehrheit für sich beanspruchen können, müssen die Linksparteien bangen, ihre Prozentpunkte überhaupt halten zu können und nicht allzu viel zu verlieren.

Und das trotz zahlreicher Wahlkampfzuckerl, die nach "Wer bietet mehr"-Manier großzügig mit beiden Händen verteilt werden. Geld, das Österreich nicht hat, wird jetzt fiktiv für günstigere Öffi-Tickets, gratis wiederverwendbare Bambus-Kaffeebecher oder überhaupt für Geld für jeden, der eine Wählerstimme bringt, ausgegeben.

Das Zünglein an der Waage scheint in diesem Wahlkampf einmal mehr der Themenkomplex Zuzug, Migration und Flüchtlinge zu sein. Während ÖVP und FPÖ sowie die NEOS bereits klare Antworten geliefert haben, hat sich die SPÖ nach der allseits erinnerlichen "Vollholler"-Aussage nun doch zu einem Sieben-Punkte-Programm durchringen können, dessen Aussagen denen der anderen nun letztendlich doch nicht ganz so unähnlich sind.

Keine Antworten von den Grünen
Und die Grünen? Von den Grünen sind mehr Details über das Privatleben der Spitzenkandidatin bekannt als über die konkreten Maßnahmen, wie der Zuzug von Migranten und Flüchtlingen nach Österreich gehandhabt werden soll. Vielmehr wird auf die "Solidarität in der EU" gepocht und gefordert, dass Fluchtursachen wie beispielsweise die Fischereiabkommen und die aus der EU nach Afrika exportierten und auch noch subventionierten Hühnerkeulen bekämpft werden sollen. Das ist zwar nicht grundsätzlich falsch, aber mit Sicherheit keine Antwort auf die brennende Frage, was kurzfristig gegen das Sterben im Mittelmeer oder in Bezug auf den Zustrom von Flüchtlingen und Migranten getan werden kann.

Ganz klare Ansagen gibt es aber darüber, wie die Forderungen der anderen zu werten sind: reine Angstmacherei und böser, böser Populismus. Die Umfragewerte zeigen allerdings: Es reicht eben nicht, empört zu sein, sich (und nur sich) die scheinbare Moral an die Brust zu heften und jegliches Ansprechen von Druckkochtopf-Themen mit Schaum vor dem Mund unter dem Populismus-Deckmantel abzuwürgen.

"Dem Volk aufs Maul schauen"
Das Wort "Populismus" kommt vom lateinischen Wort populus für "das Volk" und bezeichnet - wenn es überhaupt irgendetwas bezeichnet - eine Politik, die, frei nach Martin Luther, "dem Volk aufs Maul schaut". Vielleicht wäre der ein oder andere Politiker gut beraten, ab und zu von seinem Elfenbeinturm herunterzukommen und seinem Auftraggeber und Geldgeber - nämlich dem Volk - das ein oder andere Mal auf "das Maul" zu schauen. Dabei lernt man nämlich, was den Wähler beschäftigt, wovor er Angst hat und was er sich von der Politik erwartet. Und das sind sicher keine gratis Bambus-Kaffeebecher.

Katia Wagner

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