Budget 2018:

Experten-Sparliste für “billigeres” Oberösterreich

2018 muss Oberösterreich nach dem von LH Thomas Stelzer ermunterten Willen des Landtags ohne Neuverschuldung auskommen - doch die Budgetwünsche der Regierungsressorts liegen, wie berichtet, um 262 Millionen Euro über der Nulllinie. Es muss also gespart werden - aber wie und wo? Hinweise liefert eine Sparliste der Budgetexperten, die für Stelzer eine Finanzstudie gemacht haben.

"Expertenbericht Finanzplanung OÖ" heißt die  Anfang Juni präsentierte Studie von Teodoro D. Cocca (JKU) und Wolfgang Baaske (Studienzentrum Schlierbach). Sie ließ damals vor allem durch ihre tabulose Bestandsaufnahme der Gesamtschuldensituation des Landes aufhorchen, wobei der Gesamtstand per Ende 2015 mit 2,876 Milliarden Euro beziffert wurde.Diagnose und TherapieIhrer Diagnose über Stärken und Schwächen des Landeshaushaltes gesellten die beiden Experten aber auch gleich Therapievorschläge bei, besonders im Kapitel "Effizienzpotenziale einzelner Aufgabenbereiche heben".

262 Millionen € "abschmelzen"

Manches könnte schon beim "Abschmelzen" der 262 Millionen € helfen. Da ließe sich schon eine Liste von Spar- bzw. Einnahmenvorschlägen zusammenstellen, zum Beispiel:
- Einführung eines Elternbeitrags für Kindergärten.
- Grundsätzliche Änderung der Preispolitik im Kulturbereich (Erhöhung des Selbstbeitrags bei  Musikschulen, Einhebung eines "Kulturschillings", Reduktion der Gratiseintritte).
- Zusammenlegen dislozierter Servicestellen und Lobbyeinheiten (Jugendservice, Sozialberatung, Frauen, Tierschutz mit Umweltanwalt und ähnliches).
- Zusammenarbeit von Straßen- und Brückenmeistereien, Gewässerbezirken, Freizeit- und Bildungseinrichtungen,  Feuerwehren, BHs und Gemeinden.
- Kooperation und Strukturbereinigung im Verhältnis zwischen Gespag-Spitälern  und Kepler-Uniklinikum.
- Dienste ersetzen oder aufgeben, zum Beispiel den eigenen Lawinenwarndienst, diverse Beauftragte (etwa für Anti-Atom) etc.
- Förderungen durchforsten und jene mit hohem Verwaltungsaufwand reduzieren.

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung