So, 19. November 2017

Ein Jahr ÖVP & FPÖ

22.10.2016 10:34

Rotgrün kratzt an Schwarzblau

Ungestört darf Schwarzblau nicht das erste Regierungs-Ehejahr als "Erfolgsgeschichte" feiern, haben sich SPÖ und Grüne - obgleich selbst Teil der Konzentrationsregierung - vorgenommen. LH Josef Pühringer und FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner kontern mit 97,2 Prozent einstimmigen Regierungsbeschlüssen.

Die Grünen sehen Schwarzblau als "Schaden für Oberösterreich", und die SPÖ meint, dass "Oberösterreich verliert". Diese Sichtweisen "glaubt eh kein Mensch", poltert LH Josef Pühringer bei der Jubiläumspressekonferenz mit Haimbuchner, FPÖ-Klubobmann Herwig Mahr und LH-Vize Thomas Stelzer (ÖVP). Pühringer: "Diese Fundamentalkritik spiegelt in keiner Weise das Klima der Zusammenarbeit in Oberösterreichs Landesregierung wider."

97,2 Prozent der Beschlüsse seien dort einstimmig gefallen. Unter den 2,8 Prozent der nicht einstimmig gefallenen Beschlüsse sind allerdings auch die großen Reizthemen - wie Kürzung der Mindestsicherung oder das Veranstaltungswesen des Landes in seinen Räumen.
"Wir stehen zu unserem Wort, sprechen Probleme offen an und setzen rasch konkrete Maßnahmen um", beschreibt Klubobmann Mahr die freiheitliche Handschrift in der schwarzblauen Riege. Die ÖVP sieht sich als Garant dafür, im Auge zu behalten, "was für die Zukunft unseres Landes wirklich entscheidend ist". Gemeint sind "eine starke Wirtschaft, Wohlstand, soziale Gerechtigkeit und vor allem sichere Arbeitsplätze". In diese Richtung wird das Regierungsprogramm weiter abgearbeitet.

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