Sa, 16. Dezember 2017

Nur BZÖ denkt anders

09.12.2010 21:14

Parteien im Land ob der Enns halten nichts vom Sparen

Der Bund senkt 2011 und in den Folgejahren die staatliche Parteienförderung, doch das Land Oberösterreich erhöht sie wie jedes Jahr kräftig. Darüber haben wir exklusiv berichtet - doch ÖVP, SPÖ, FPÖ und Grüne halten von Kürzungen bei dieser Geldspritze gar nichts.

ÖVP-Chef Josef Pühringer hält die Debatte über die Parteienförderung - knapp 20 Millionen Euro 2011 für die vier Landtagsparteien - für "unnötig": "Weil wir in anderen Bereichen, nämlich in Regierungsbüros und bei der Öffentlichkeitsarbeit, wesentlich nachhaltiger einsparen", so Pühringer. Er spricht da von fünf Millionen Euro innerhalb von sechs Jahren.

"Parteien sind ihr Geld wert"
SPÖ-Manager Christian Horner meint, dass die Parteien als Träger der Demokratie ihr Geld auch in Sparzeiten wert seien, kann sich allerdings einen Ausbau der Offenlegungspflichten in Sachen Parteifinanzen vorstellen.

Die FPÖ sei auf die Parteienfinanzierung stärker angewiesen, als ÖVP und SPÖ, "welche sich über Lobbys querfinanzieren", sagt FPÖ-Chef Manfred Haimbuchner und spricht auch von "sozialer Verantwortung gegenüber Parteiangestellten".

BZÖ fordert Kürzungen
Die Grünen verweisen auf die von Pühringer genannten Sparschritte. Parteimanagerin Lätitia Gratzer fordert aber mehr Transparenz und eine Deckelung von Wahlkampfkosten. Einzig das BZÖ, das ja nicht im Landtag sitzt, tritt für eine Halbierung der Parteienförderung ein.

Kronen Zeitung

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