Mi, 13. Dezember 2017

Endstation Gericht

05.07.2010 17:19

ÖBB streiten bei Umfahrung Schlierbach um Geld

Bei der Baustelle zur ÖBB-Umfahrung Schlierbach im Bezirk Kirchdorf ist von Beginn an der Hund drin gewesen. Zuerst machten Bauleiter straffrei Privatgeschäfte. Und auch gegen die in Schlierbach tätigen Baufirmen muss die ÖBB voraussichtlich vor Gericht ziehen.

Die Großbaustelle in Schlierbach wurde von vier Bauunternehmen, die sich zur "Arge Umfahrung Schlierbach" zusammengeschlossen hatten, abgewickelt. Im Zuge von Ermittlungen der Wirtschaftspolizei über die Privatgeschäfte von zwei Bauleitern wurde auch die Abrechnung der Arge nochmals aufgerollt. Dabei wurden Fehler zu Ungunsten der ÖBB aufgedeckt, die deshalb eine Überbezahlung von stattlichen 650.000 Euro von der Arge zurückforderte.

Beim Betrugsprozess gegen die Bauleiter, die von der ÖBB zwar sofort nach Auffliegen der Affäre suspendiert, vom Gericht aber inzwischen freigesprochen wurden, ließ die ÖBB mit einem Privatbeteiligten-Anspruch aufhorchen.

Streit dauert an
Von den 650.000 Euro, die die ÖBB zu viel für die Baustelle Schlierbach bezahlt hatte, fehlen immer noch 100.000 Euro. Der Rest war durch Bankhaftbriefe gedeckt. Da die Arge jedoch nicht angeklagt war, wurde die Forderung von Richter Clemens Oberressl zu Recht abgewiesen. Der Finanzstreit geht somit weiter: "Die ÖBB werden weiterhin den Restbetrag von der Arge fordern. Nötigenfalls im Gerichtswege", heißt es dazu in einer Stellungnahme der ÖBB-Infrastruktur AG.

Kronen Zeitung


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