Fr, 17. November 2017

„Wie im alten Rom“

16.12.2009 12:30

Pühringes Rezept gegen Krise: „Leute sollen arbeiten“

"Damit Rom nicht bankrott geht", sollen "die Leute wieder lernen zu arbeiten, statt von öffentlicher Hilfe zu leben", hat ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer den antiken Bürgerkriegszeit-Politiker Cicero zitiert. Nur um sofort zu versichern, dass es noch keine "Zustände wie im alten Rom" seien, gegen die er mit seinem Budget angehen will.

Ein Budget "in Zeiten der Krise, im Zeichen der Krise und als Kampfansage an die Krise" sei es dennoch, eröffnete Pühringer am Dienstag die dreitägige Landtagsdebatte über den 4,05-Milliarden-Haushalt, der eigentlich 4,84 Milliarden € hoch sein müsste, um die Wünsche aller Ressorts zu erfüllen – obwohl sie "weder maßlos noch übertrieben" waren, wie Pühringer betont.

Brennpunkt Sozialausgaben
Soziales und Gesundheit etwa brauchen allein durch die Kostensteigerung mehr – und bekommen auch jeweils drei Prozent dazu.

Bildung, Forschung und Arbeitsmarkt werden ebenfalls höher dotiert, dafür sinkt die Investquote auf 17,2 Prozent, indem Landesprojekte längerfristig gestreckt werden.

Den Gratis-Kindergarten um 40 Millionen Euro verteidigt Pühringer trotz und gerade wegen der Krise: "Jedes kreative Potenzial muss gefördert werden."

"Schuldige bestrafen"
SP-Klubchef Karl Frais nutzte die Budgetdebatte, um "die Krise" beim Namen zu nennen: "Es gibt Verantwortliche, die zur Rechenschaft gezogen werden müssen." Derzeit würde aber an die Solidarität der Länder und Steuerzahler appelliert: "Die Opfer zahlen für die Schuld von Betrügern."

Grünen-Klubchef Gottfried Hirz forderte konkrete Spekulationssteuern, die aber Oberösterreich allein nicht verwirklichen kann. Ebenso wenig wie Pühringers Vision: "Eine Weltwirtschaft, in der die Verantwortung für das Gemeinwohl die zentrale Rolle spielt." Ob es dafür reicht, dass die Menschen wie von Pühringer gefordert noch mehr arbeiten wird wohl erst die Zukunft weisen.

Das könnte Sie auch interessieren
Kommentar schreiben

Liebe Leserin, lieber Leser,

die Kommentarfunktion steht Ihnen ab 6 Uhr wieder wie gewohnt zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
das krone.at-Team

Kommentare
324

User-Beiträge geben nicht notwendigerweise die Meinung des Betreibers/der Redaktion bzw. von Krone Multimedia (KMM) wieder. In diesem Sinne distanziert sich die Redaktion/der Betreiber von den Inhalten in diesem Diskussionsforum. KMM behält sich insbesondere vor, gegen geltendes Recht verstoßende, den guten Sitten oder der Netiquette widersprechende bzw. dem Ansehen von KMM zuwiderlaufende Beiträge zu löschen, diesbezüglichen Schadenersatz gegenüber dem betreffenden User geltend zu machen, die Nutzer-Daten zu Zwecken der Rechtsverfolgung zu verwenden und strafrechtlich relevante Beiträge zur Anzeige zu bringen (siehe auch AGB).

Für den Newsletter anmelden