"Wie im alten Rom"

Pühringes Rezept gegen Krise: “Leute sollen arbeiten”

(Bild: Chris Koller)

"Damit Rom nicht bankrott geht", sollen "die Leute wieder lernen zu arbeiten, statt von öffentlicher Hilfe zu leben", hat ÖVP-Landeshauptmann Josef Pühringer den antiken Bürgerkriegszeit-Politiker Cicero zitiert. Nur um sofort zu versichern, dass es noch keine "Zustände wie im alten Rom" seien, gegen die er mit seinem Budget angehen will.

Ein Budget "in Zeiten der Krise, im Zeichen der Krise und als Kampfansage an die Krise" sei es dennoch, eröffnete Pühringer am Dienstag die dreitägige Landtagsdebatte über den 4,05-Milliarden-Haushalt, der eigentlich 4,84 Milliarden € hoch sein müsste, um die Wünsche aller Ressorts zu erfüllen – obwohl sie "weder maßlos noch übertrieben" waren, wie Pühringer betont.

Brennpunkt Sozialausgaben
Soziales und Gesundheit etwa brauchen allein durch die Kostensteigerung mehr – und bekommen auch jeweils drei Prozent dazu.

Bildung, Forschung und Arbeitsmarkt werden ebenfalls höher dotiert, dafür sinkt die Investquote auf 17,2 Prozent, indem Landesprojekte längerfristig gestreckt werden.

Den Gratis-Kindergarten um 40 Millionen Euro verteidigt Pühringer trotz und gerade wegen der Krise: "Jedes kreative Potenzial muss gefördert werden."

"Schuldige bestrafen"
SP-Klubchef Karl Frais nutzte die Budgetdebatte, um "die Krise" beim Namen zu nennen: "Es gibt Verantwortliche, die zur Rechenschaft gezogen werden müssen." Derzeit würde aber an die Solidarität der Länder und Steuerzahler appelliert: "Die Opfer zahlen für die Schuld von Betrügern."

Grünen-Klubchef Gottfried Hirz forderte konkrete Spekulationssteuern, die aber Oberösterreich allein nicht verwirklichen kann. Ebenso wenig wie Pühringers Vision: "Eine Weltwirtschaft, in der die Verantwortung für das Gemeinwohl die zentrale Rolle spielt." Ob es dafür reicht, dass die Menschen wie von Pühringer gefordert noch mehr arbeiten wird wohl erst die Zukunft weisen.