Bisher sind die meisten parlamentarischen Untersuchungsausschüsse so wie das legendäre Hornberger Schießen ausgegangen: viel (teurer) Lärm um nichts. Auch wenn es das Recht der Opposition ist, solche Ausschüsse einzuberufen, haftet ihnen sehr oft der Geruch von Revanche gegen die Regierenden wegen erlittener politischer Niederlagen an. Zur Aufklärung und Bestrafung von gesetzwidrigen Handlungen von Politikern haben wir die Justiz, daher sind U-Ausschüsse meist nur so notwendig wie ein Kropf.
Franz Weinpolter, per E-Mail
Erschienen am Fr, 23.5.2025
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