Asyl ist Schutz auf Zeit!

Auf Zeit, das heißt, solange die Gefahrensituation, die der Grund der Asylgewährung war, weiter besteht. Und das heißt auch, dass der, dem Asyl gewährt wird, damit nicht das Recht erworben hat, auf Dauer bleiben zu dürfen. Asyl ist nicht Einwanderung! Das muss streng unterschieden werden. Wer Asyl bekommt, dem wird Schutz vor ungerechtfertigter Verfolgung gewährt, die ihm in der Heimat droht. Und es war der Holocaust, der die internationale Asylgesetzgebung ausgelöst hat. Also bedeutet Asyl, jemanden zu schützen, dem Vergleichbares droht wie seinerzeit den Juden unter den Nazis. So sieht es die Genfer Flüchtlingskonvention vor. Deshalb wird Asyl ja auch grundsätzlich nur auf Zeit bewilligt, und es müsste eigentlich regelmäßig Nachprüfungen geben, ob Schutzbedürftigkeit noch weiter besteht. Und hier liegt das wesentliche Versagen der Asylbehörden. Denn solche Nachprüfungen gibt es entweder gar nicht oder nicht in ausreichendem Ausmaß. Sonst könnte es nicht geschehen, dass Leute, denen hier Asyl gewährt wurde, freiwillig in ihr Herkunftsland auf Urlaub oder zu Verwandtenbesuch für Kurzaufenthalte fahren und dann wieder zu uns zurückkommen und weiter hier Aufenthalt als Asylanten beanspruchen. In solchen Fällen ist wohl eindeutig erwiesen, dass die Gefahr der ungerechten Verfolgung in der Heimat nicht besteht. Daher wäre in solchen Fällen die Asylgewährung sofort zu widerrufen – und alle finanziellen Aushilfen wären einzustellen. Wenn also Asylpolitik ernsthaft nach der Zweckbestimmung von Asyl von den zuständigen Behörden gehandhabt würde, müsste ein bedeutender Teil der hier aufhältigen Leute, die Asyl gewährt bekommen haben, in die Heimat zurückgeschickt werden. Und sie würden auch zurückkehren, wenn der Asylbescheid aufgehoben und die damit verbundenen Leistungen eingestellt würden. Das wären wirksame Maßnahmen, um Zuwanderung unter der Scheinvorgabe des Asylsuchens zu unterbinden. Und für diese Maßnahmen würde man auch die EU und ihre Zustimmung und die EU-Asylkonvention, die ja sowieso ins Leere geht, nicht brauchen. Tut endlich etwas, sonst gehen unser Land und unsere Kultur unter! In einzelnen Wiener Schulklassen sind zwei Drittel der Schüler aus moslemischen Ländern – sie sind zum großen Teil unter der Vorgabe der Asylsuche gekommen und haben hier das Aufenthaltsrecht bekommen – das ist zu viel! Da muss sich etwas ändern!