Das freie Wort

Europatag – Wie schafft die EU den Weg aus der Krise?

Am 9. Mai war Europatag, und 450 Millionen Bürger stellen sich die Frage, wie es weitergeht. Durch die Auswirkungen der Corona-Pandemie sind in Europa derzeit mehr als 15 Millionen Menschen ohne Arbeit! Viele Unternehmen können sich kaum mehr über Wasser halten und stehen vor dem Ruin. Milliardenhilfen, wie der 750-Milliarden-Wiederaufbaufond, wurden ausbezahlt und müssen in den nächsten Jahren zurückgezahlt werden. Um Armut und die soziale Kluft nicht noch weiter zu vergrößern, müssen die Kosten der Krise gerecht verteilt werden. Krisengewinner, wie beispielsweise die Online-Riesen, müssen endlich ihre Steuern dort bezahlen, wo sie ihre Milliardengewinne erwirtschaften. Durch Steuervermeidung entgehen den EU-Ländern jährlich rund 170 Milliarden Euro. Will die Staatengemeinschaft Kürzungen im Sozialsystem oder neue Massensteuern vermeiden, wird es dringend notwendig sein, dass sie von Konzernen, Börsenspekulanten und Milliardären einen gerechten Anteil an der Finanzierung der Krise einfordern. Es braucht europaweite Beschäftigungsprogramme, eine gerechte Bezahlung der Arbeitnehmer und Investitionen in Klima und Umwelt, damit der Wirtschaftseinbruch und die Rekordarbeitslosigkeit bewältigt werden können. Europa braucht mehr Selbstbewusstsein und Einigkeit. Mit „Europa First“ muss die Produktion lebenswichtiger Produkte wieder nach Europa zurückgeholt werden, um eine Abhängigkeit (wie in der Pandemie) auszuschließen. Die Auswirkungen von Corona zeigen, dass Europa durch gemeinsame Anstrengung krisenfester werden muss. „Made in Europa“ und nicht „Made in China“ wäre ein Schritt, damit die EU nicht weiter gegenüber den Wirtschaftsriesen in der Welt an Boden verliert. Galt es einst, gemeinsam Europa aufzubauen, so muss heute Europa mit aller Anstrengung gefestigt und weiterentwickelt werden!

Mag. Hans Rankl, St. Pölten

Erschienen am Mo, 10.5.2021

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