Mut-Appell an die EU

Die neue EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat sich für einen stärkeren Führungsanspruch Europas in der Welt ausgesprochen. Bisher galt für die Europäische Union: „Starke Wirtschaftsmacht, aber politischer Zwerg.“ Von der Leyen dürfte das ändern wollen und sagte bei einer Europarede in Berlin: „Europa muss auch die Sprache der Macht lernen. Die sogenannte soft power reicht heute nicht mehr aus, wenn sich die Europäer in der Welt behaupten wollen.“ Da fällt mir Dr. Faust ein: „Die Botschaft hör ich wohl, allein mir fehlt der Glaube.“ („Faust, Der Tragödie erster Teil“ von Johann Wolfgang von Goethe). Frau von der Leyen hat die deutsche Bundeswehr abgewirtschaftet. Eine weitere Grundvoraussetzung für eine starke Europapolitik wäre eine gemeinsame Haltung in der Außenpolitik. Die Europäische Union muss in einer instabilen Welt die eigenen Interessen durchsetzen und eine eigenständige Sicherheits- und Verteidigungspolitik praktizieren. Beim Durchsetzen von wichtigen Vorhaben war allerdings die geforderte Einstimmigkeit häufig ein Hindernis, hier sind Änderungen notwendig. Die kommenden Jahre werden entscheiden, ob die Europäer mit einer nachhaltigen Politik die Entwicklung von Wirtschaft, Gesellschaft und Klimaschutz fördern oder nur als Beobachter des Weltgeschehens sich eine ungewollte Weltordnung aufzwingen lassen. Eine Appeasement-Politik wie bisher bringt keine dauerhaften Lösungen und schwächt Europas Ansehen.