Do, 18. April 2019
15.12.2017 06:04

Einer gegen 144

Österreich und Marokko tauschen Häftlinge

Das Justizministerium treibt "Haft in der Heimat" munter voran. Allein im Vorjahr konnten durch das Programm rund 3,5 Millionen Euro gespart werden. Aktuell wird mit Marokko über einen "Gefangenenaustausch" verhandelt. So könnte der einzige Österreicher in marokkanischer Haft seine Strafe in der Heimat absitzen.

Dreieinhalb Jahre fasste der Mann wegen Drogendelikten aus. Sobald das Übereinkommen in Kraft tritt, könnte er nach Österreich überstellt werden - nach aktuellem Stand Ende 2018. Das geht aus einem ersten Entwurf des Vertragswerks hervor.

144 Marokkaner sitzen in Österreich in Haft
144 marokkanische Staatsbürger sitzen mit Stichtag 1. Dezember in den heimischen Justizanstalten in Haft. Laut dem Abkommen übernimmt das Königreich in Nordafrika 55.500 Hafttage - die Häftlinge sitzen den Rest ihrer Strafen in Marokko ab. "Es ist selbstverständlich, dass wir Überstellungen nur innerhalb der rechtlichen Rahmenbedingungen und im Einklang mit der Menschenrechtskonvention durchführen können", erklärt Justizminister Wolfgang Brandstetter (ÖVP).

An den Verhandlungen nahmen auch hochrangige Beamte des Justizministeriums teil. Damit soll gewährleistet sein, dass das Programm auch nach dem Ausscheiden Brandstetters aus der Politik fortgeführt werden kann. Wie berichtet, wird der amtierende Justizminister der neuen Regierung nicht mehr angehören.

Internationaler Kampf gegen den Islamismus
Das Abkommen wurde übrigens am Rande einer speziellen Konferenz getroffen. Experten aus Marokko, Ägypten und den Niederlanden diskutieren aktuell in Wien, wie man Radikalisierung in Gefängnissen verhindern bzw. eindämmen kann. Ein brandheißes Thema: Vor wenigen Wochen waren in der Justizanstalt Korneuburg in Niederösterreich Bücher mit islamistischen Inhalten entdeckt worden.

Oliver Papacek, Kronen Zeitung

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