Kompetenzen-Urwald:

Klospülung beschäftigt halbe Landesregierung

Der Kompetenzen-Dschungel in Oberösterreichs Landesregierung ist groß und undurchsichtig. So wird die Klospülung zu einem Fall für gleich sechs Regierungsmitglieder, wie die grüne Abgeordnete Ulrike Böker mit Bauchschmerzen aufzeigt.

Sechs eng bedruckte Seiten braucht die Darstellung der Geschäftsverteilung unter Oberösterreichs neun Regierungsmitgliedern - kein Wunder, wenn da mal Details verloren gehen, wie nach der Wahl 2015 die Gemeindeaufsicht über die Statutarstädte Linz, Wels, und Steyr. Eine Lücke im Ressort von FPÖ-Landesrat Elmar Podgorschek, auf die man, wie berichtet, erst jetzt draufgekommen ist.

Sechs von neun Politikern irgendwie zuständig
Doch auch aufgebläht wird der Kompetenzenkatalog, nämlich durch Zersplitterung von Sachgebieten auf mehrere Regierungfsmitglieder, wie die Grünen-Abgeordnete Ulrike Böker mit einer gewissen Dringlichkeit aufzeigt (siehe Karikatur oben): "Mit der Klospülung wird mehr als die halbe Landesregierung beschäftigt!" Denn sage und schreibe sechs Regierungsmitglieder sind laut Geschäftsverteilung im Bereich Abwasser zuständig, mit verschiedenen rechtlichen und organisatorischen Aspekten.
Direkt sind das die beiden LH-Stellvertreter Michael Strugl (ÖVP) und Manfred Haimbuchner (FPÖ) sowie die Landesräte Elmar Podgorschek (FPÖ) und Rudi Anschober (Grüne). Und indirekt auch die beiden Gemeindereferenten Max Hiegelsberger (ÖVP) und Birgit Gerstorfer (SPÖ), alle in der Karikatur oben versammelt.
Bei so viel Teamwork wird’s manchmal eng am Klo. Böker sagt daher: "Die  Kompetenzen müssen gebündelt werden. Im Sinne von Effizienzsteigerung, Deregulierung und Verwaltungsvereinfachungen!"

Werner Pöchinger, Kronen Zeitung

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