Di, 16. Oktober 2018

Rubio wirft Handtuch

16.03.2016 10:16

US-Vorwahlen: Clinton und Trump räumen weiter ab

Bei den US-Vorwahlen am Dienstag in fünf weiteren Bundesstaaten haben sich die Favoriten Hillary Clinton und Donald Trump durchgesetzt. Die Demokratin gewann in allen fünf Staaten, womit ihr die Nominierung als Präsidentschaftskandidatin kaum noch zu nehmen sein dürfte. Trump musste einen Staat abgeben, es gelang ihm allerdings mit einem Sieg im bevölkerungsreichen Florida, den gemäßigten parteiinternen Rivalen Marco Rubio zur Aufgabe zu zwingen. Dennoch könnte die Entscheidung erst auf dem Parteitag im Sommer fallen, was die Republikaner vor eine Zerreißprobe stellen dürfte.

Clinton setzte sich in Florida, Ohio, Illinois, North Carolina und Missouri gegen ihren Rivalen Bernie Sanders durch. In Missouri fiel das Rennen allerdings äußerst knapp aus, hier ging es bei insgesamt Hunderttausenden Stimmen nur um wenige Tausend.

Clinton sagte vor jubelnden Anhängern: "Wir kommen der Nominierung der demokratischen Partei näher - und dem Sieg bei der Wahl im November." Dies sei möglicherweise "einer der folgenreichsten Wahlkämpfe unseres Lebens". An Trumps Adresse gerichtet, sagte Clinton: "Unser Oberkommandierender muss in der Lage sein, unser Land zu verteidigen - und nicht, es zu erniedrigen. Er sollte unsere Verbündeten für uns einnehmen und sie nicht vor den Kopf stoßen."

Achtungserfolg für Kasich
Trump musste zwar Ohio an den Gouverneur des Staates, John Kasich, abgeben, fuhr aber mit Florida einen besonders wichtigen Sieg ein: Der Staat mit knapp 20 Millionen Einwohnern schreibt bei den Republikanern dem Gewinner gleich alle Delegiertenstimmen auf dem Nominierungsparteitag zu. Um auf der Veranstaltung im Juli automatisch nominiert zu werden, muss ein Kandidat die Mehrheit dieser Stimmen aus allen Staaten für sich verbuchen.

Rubio aus dem Rennen
Durch Trumps Sieg in Florida verliert das republikanische Establishment mit Marco Rubio seinen letzten Hoffnungsträger. Der Senator hatte einen Sieg in seinem Heimatstaat zur Bedingung für eine weitere Bewerbung gemacht. "Es ist nicht Gottes Wille, dass ich 2016 Präsident werde - vielleicht niemals", sagte Rubio vor seinen Anhängern in Miami. Er gab dem Establishment der Republikaner die Schuld am zerrissenen Zustand der Partei.

Cruz mit wenig Chancen
Bei den Republikanern ist damit neben Trump und Kasich noch Ted Cruz aus Texas im Rennen. Dieser sagte trotz seiner bescheidenen Ergebnisse am Dienstag: "Das war eine gute Nacht. Wir sammeln weiter Delegierte auf dem Weg zum Sieg." Eilig warb er um die Anhänger des ausgestiegenen Rubio, den er nun als Freund und Kollegen bezeichnete: "Wir empfangen euch mit offenen Armen."

Der tiefgläubige Senator Cruz ist ein Liebling der erzkonservativen Tea-Party-Bewegung und hat sich mit der Parteispitze überworfen. Viele Republikaner gehen davon aus, dass er bei der eigentlichen Präsidentenwahl Anfang November genauso wie Trump eher schlechte Chancen gegen Clinton haben dürfte.

Republikaner vor Dilemma
Damit steht die Partei in den kommenden Monaten vor einem Dilemma. Rechnerisch muss Trump bei den verbliebenen Vorwahlen bis Juni noch 54 Prozent der ausstehenden Delegiertenstimmen gewinnen, um über die Schwelle von 1237 Delegierten zu kommen, die einen Sieg auf dem Parteitag garantiert. Das gilt als machbar, weil Abstimmungen in weiteren "Winner Takes All"-Staaten wie Arizona und New Jersey bevorstehen. Dass einer seiner Mitbewerber vorher ausreichend Stimmen sammelt, ist ausgeschlossen.

Sollten dagegen Cruz und Kasich Trump noch so viele Stimmen abjagen können, dass er nicht die erforderliche Mehrheit erreicht, würde es zu Kampfabstimmungen auf dem Parteitag kommen. Aus einer derartigen "Brokered Convention" könnte auch Kasich als Sieger hervorgehen, der gegenwärtig bei den Delegiertenstimmen weit hinter Trump und Cruz liegt. Einen derartigen Parteitag hat es in den USA allerdings seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben. Tatsächlich wurde das heutige Vorwahlsystem eingeführt, weil dieser Ablauf als undemokratisch galt.

Entsprechend dürften die Republikaner in diesem Fall als Partei einen hohen Preis zahlen. Sollte Trump trotz einer Mehrheit der Delegiertenstimmen auf dem Parteitag nicht zum Kandidaten gekürt werden, wäre eine heftige Reaktion der Basis sicher. Viele von seinen Anhängern sehen Trump als Alternative zu den verhassten etablierten Strukturen in der Politik. Die Entfremdung von Millionen potenzieller Wähler könnte die Republikaner nicht nur die Präsidentschaft kosten, so die Befürchtung, sondern bei den parallel angesetzten Kongresswahlen auch die Mehrheit im Senat.

Trump fordert Geschlossenheit
Vor diesem Hintergrund rief Trump in seiner Siegesrede in der Nacht auf Mittwoch die Republikaner zur Geschlossenheit auf. "Tatsache ist, dass wir die Partei zusammenbringen müssen", sagte er in Florida. Er habe für die Republikaner Millionen neue Wähler gewonnen: "Es kommen Demokraten zu uns, Unabhängige kommen und - das ist sehr, sehr wichtig - Menschen, die noch nie zuvor eine Stimme abgegeben haben", sagte der Milliardär. "Das ist etwas Wunderbares."

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