Mi, 21. November 2018

"Super Sunday"

11.03.2016 17:00

Protestwahl gegen Asylpolitik? Merkels CDU zittert

Flüchtlingskrise ohne Ende und wachsende Erfolge der Rechtspopulisten: Am Sonntag werden in Deutschland drei Landtagswahlen Auskunft über die Stimmung im ganzen Land geben - und über Kanzlerin Angela Merkel entscheiden. Strategen der CDU basteln bereits an Analysen für den Tag nach den Wahlen in Baden-Württemberg, Rheinland-Pfalz und Sachsen-Anhalt, wonach "die Partei nicht schuld" sei.

Der Schock über die rechtsrechte Anti-Merkel-Partei Alternative für Deutschland (AfD) mit aus dem Stand zweistelligen Resultaten und Platz drei bei den Kommunalwahlen in Hessen vor einer Woche sitzt tief. Wenn die CDU jetzt auch noch in ihrem Stammland Baden-Württemberg vom grünen Ministerpräsidenten Winfried Kretschmann überholt und auf Platz zwei verdrängt wird, kann Merkel an ihrer Flüchtlingspolitik nicht mehr festhalten, ja muss um ihr politisches Überleben fürchten.

Druck auf Koalition in Berlin erhöht
Es geht auch um die SPD, die in der Flüchtlingspolitik eisern die Kanzlerin stützt. Für beide Regierungsparteien schwankt die Ausgangslage vor dem deutschen "Super Sunday" von bescheiden bis katastrophal. Der sich abzeichnende klare Einzug der AfD in alle drei Landtagen erhöht deren Druck auf die Berliner Koalition.

Aufstieg der Rechtspopulisten
Für die CDU bleibt die AfD ein Stachel im Fleisch. Gerade ihr wird angekreidet, dass sie den bundesweiten Aufstieg der Rechtspopulisten nicht verhindert hat. Den größten Erfolg darf die AfD im ostdeutschen Bundesland Sachsen-Anhalt erwarten: Dort werden ihr bis zu 20 Prozent prognostiziert.

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