Jeder gegen jeden
So eskaliert jetzt der Machtkampf am Küniglberg
Die Ränkespiele am Küniglberg nehmen derartige Ausmaße an, dass es langsam unübersichtlich wird. Während die Stiftungsratsspitze aus Heinz Lederer und Gregor Schütze mit dem Vorziehen der Generaldirektor-Wahl die Krise möglichst schnell durchtauchen wollen, eskaliert die Affäre um den zurückgetretenen General Roland Weißmann.
Die Stiftungsratsspitze will die Bestellung des regulären Generaldirektors, dessen Amtszeit 2027 beginnt, nicht wie geplant im August, sondern bereits in der planmäßigen Stiftungsratssitzung vom 11. Juni durchziehen. Interessanterweise wollen auch die von der FPÖ entsandten Stiftungsräte eine vorgezogene Wahl, aber aus anderen Motiven. Entsprechende Anträge werden in der heutigen Sitzung eingebracht. Dort wird auch Ingrid Thurnher zur Interimschefin bis Ende 2026 gewählt.
Stiftungsratsspitze will Krise durchtauchen
Begründet wird das Vorziehen der Wahl damit, dass man rasch Klarheit schaffen wolle. Beobachter meinen hingegen, die in der Kritik geratenen Lederer und Schütze wollen die Krise möglichst rasch durchtauchen und sich aus der Schusslinie nehmen. Die FPÖ-Stiftungsräte Peter Westenthaler und Christoph Urtz haben bei der KommAustria Beschwerde gegen Lederer und Schütze eingelegt, die FPÖ fordert ihren Rücktritt. Die beiden denken aber nicht daran, und gegen ihren Willen können sie nicht entfernt werden.
FPÖ-Mediensprecher Christian Hafenecker macht die Vorgänge im ORF zum Thema der „Aktuellen Stunde“ in der morgigen Nationalratssitzung, man kann sich auf eine heftige Debatte gefasst machen. Die FPÖ wirft SPÖ-Medienminister Andreas Babler Untätigkeit vor.
Babler will ORF-Manager-Gagen deckeln
Babler selbst nimmt sich zumindest dem Thema exzessive Managergehälter an und schlägt eine Deckelung in Höhe des Gehalts des Bundespräsidenten (aktuell 27.421 Euro) vor.
- Laut Transparenzbericht gibt es im ORF 65 Mitarbeiter, die über 170.000 Euro verdienen.
- Die ORF-Top-12 verdienen sogar über 270.000 Euro.
„Beim ORF gibt es nach wie vor Personen, die mehr verdienen als der Bundespräsident. Das ist schlichtweg unanständig. ORF-Führungskräfte über den Bundespräsidenten zu stellen – so etwas darf in einem öffentlich-rechtlichen Unternehmen keinen Platz haben“, sagt Babler zur „Krone“.
Einer der Spitzenverdiener war Ex-General Weißmann, der vier Millionen Euro Entschädigung vom ORF fordert und dessen Affäre um sexuelle Belästigung regelrecht eskaliert. Nachdem Weißmann von einer Compliance-Kommission vom Vorwurf der sexuellen Belästigung entlastet wurde, ging die betroffene Frau mit privaten Chats an die Öffentlichkeit.
Weißmann geht gegen die Veröffentlichung vor Gericht vor und fordert, dass der Compliance-Bericht den ORF-Stiftungsräten vorgelegt wird. Damit solle eine sachliche und vollständige Bewertung der Beziehung zwischen ihm und jener ORF-Mitarbeiterin, die ihm Fehlverhalten vorwirft, für die Räte ermöglicht werden. Denn die veröffentlichten Nachrichten würden „kein zutreffendes Gesamtbild der tatsächlichen Beziehung und der zugrunde liegenden Dynamik vermitteln“, so Weißmanns Anwalt Oliver Scherbaum.
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