Deutet Einlenken an

Orbán: EU-Inspektoren sollen Pipeline untersuchen

Zu ungarischen und slowakischen Raffinerien fließt weiterhin kein russisches Erdöl durch die Druschba-Pipeline.(Bild: APA/AFP/ATTILA KISBENEDEK)

Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orbán schlägt der EU eine Untersuchungsmission zur beschädigten Ölpipeline Druschba in der Ukraine vor und stellt ein Ende der Blockaden der Ukraine-Hilfen in Aussicht.

In einem Brief an EU-Ratspräsident Antonio Costa, der der Nachrichtenagentur Reuters vorliegt, wirbt Orbán für den Einsatz ungarischer und slowakischer Experten vor Ort. Damit verbindet der rechtsnationale Regierungschef die Aussicht auf ein Ende seiner Blockade neuer Ukraine-Hilfen.

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán fordert die Einsetzung ungarischer und slowakischer Experten.(Bild: AFP/LUDOVIC MARIN)

Die Initiative ziele darauf ab, eine zeitnahe Lösung in dieser Frage zu erleichtern, heißt es in dem Schreiben. Ungarn hatte aus Protest gegen den Stopp der Öllieferungen neue Russland-Sanktionen und einen EU-Kredit in Höhe von 90 Milliarden Euro für Kiew blockiert. Die Ukraine begründet den Lieferstopp mit Schäden an der Pipeline durch russische Angriffe Ende Jänner Allerdings wurde vor wenigen Tagen eine Pumpstation der Erdölleitung in der russischen Tatarstan.von einer ukrainischen Drohne angegriffen. Wie hoch der Schaden ist, ist unbekannt.

NATO-Chef um Lösung des Konflitks bemüht
NATO-Generalsekretär Mark Rutte bemüht sich hinter den Kulissen um eine Lösung des Konflikts um die vom Bündnismitglied Ungarn blockierte EU-Unterstützung für die Ukraine. Sein Job sei es, in solchen Debatten hilfreich zu sein, sagte Rutte in Brüssel. Was genau das bedeute, könne er allerdings erst nach einem Erfolg seiner Anstrengungen sagen. Zur Sache an sich wolle er sich öffentlich nicht äußern.