Wasserversorgung etc.

Gemeinden wollen stärker miteinander kooperieren

Gemeindebundpräsident Johannes Pressl hat am Dienstag mehr Kooperationen angekündigt, allerdings auf freiwilliger Basis (Symbolbild).(Bild: P. Huber)

Österreichs Gemeinden wollen mehr miteinander zusammenarbeiten, um Geld zu sparen. Das teilte Gemeindebundpräsident Johannes Pressl (ÖVP) am Dienstag mit. Demnach geht es um Kooperationen bei Dienstleistungen, wie der Wasser- und Abwasserversorgung, bei Schul- und Standesamtsverbänden und Kinderbetreuung.

Österreichweit sollen Dienstleistungsverbände geschaffen werden, die Gemeinden je nach Bedarf Leistungen wie IT und Buchhaltung abnehmen können. Die Bezirksebene sei dabei die „ideale Größenordnung“, sagte Pressl. Es gebe aber durchaus auch die Möglichkeit, dass in noch größeren Einheiten zusammengearbeitet werden könne. Seine eigene Gemeinde Ardagger in Niederösterreich habe Dienstleistungen an den Verbund übertragen. Ein Beispiel ist laut Pressl die Abwicklung der Grundsteuer, Wasser- und Kanalgebühren sowie der Kommunalsteuer.

Die Gemeinde spare sich auf diese Weise ungefähr 100.000 Euro im Jahr, sagte der Gemeindebundpräsident. Dabei sind unter anderem der eingesparte Personalaufwand in Ardagger und die Abführung von 2,2 Prozent an den Verband berücksichtigt. Derzeit sei es aber schwierig, einem Verband beizutreten, sagte der Politiker. In Niederösterreich müssten alle anderen Gemeinden einen Beschluss fassen, dass eine weitere Gemeinde aufgenommen werden kann. „In der Verwaltungslogik erscheint uns das als überbordender Aufwand – solche Dinge wollen wir bereinigt haben.“

Derartige Kooperationsmodelle gibt es schon seit Jahrzehnten, nun sollen diese aber „systematisch gestärkt und rechtlich vereinfacht“ werden. Weitere Aufgaben, die auf diese Weise bisher erledigt werden, sind etwa der Ausbau von Breitband und Glasfaser sowie Energie- und Klimaleistungen. Pressl betonte, gegen Zwang zu sein, aber Zusammenlegungen aus freien Stücken zu begrüßen. Das Motto laute „Zusammenarbeit statt Zusammenlegung“.